Willkommen in der Vergangenheit: Sonder-BDK in Göttingen

Manchmal muss man viele Jahre arbeiten um etwas aufzubauen, so war zum Beispiel der Weg der Grünen von der einstigen Anti-Partei zur Regierungspartei ein langer Weg. 17 Jahre lang dauerte der Weg von der Straße bis ins Außenministerium, man könnte von einem Marsch durch die Institutionen sprechen. Es war weiss Gott kein leichter Weg den die Grünen seit Mitte der 90er gehen mussten, sie machten es sich nicht einfach und diskutierten alle Bedenken gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr aus. Im Falle von Kosovo und Afghanistan konnte man menschenrechtliche und humanitäre Bedenken überwinden und stand fortan und konsequent für eine neue internationale Verantwortung Deutschlands.

Es waren einzig und allein die Grünen, welche mit ihrer pazifistischen Vergangenheit bereit waren militärische Lösungen für Frieden zu unterstützen, die anti-militärische Grundhaltung der Bundesbürgerinnen und Bürger zu verändern und eine neue internationale Verantwortung in die Gesellschaft hineinzutragen.

Jetzt haben die Grünen ihren fortschrittlichen und reformorientierten Kurs aufgekündigt. Mit dem Ende unserer vorzüglichen und modernen Außenpolitik ab 1998 haben wir innerhalb eines Tages oder besser gesagt innerhalb von nur 6 Stunden in Göttingen die Partei in eine Führungskrise gebracht und unseren realpolitischen Kurs über Bord geworfen. Meiner Meinung nach waren die Tornados nur der Grund um die Position der Grünen zum Afghanistan-Engagement zum Kippen zu bringen, schließlich besteht der Streit um Bundeswehreinsätze innerhalb der Grünen nicht seit Gestern, sondern seit Beginn der Regierungsbeteiligung. Der vom Parteilinken Robert Zion und einigen MitstreiterInnen verfasste Antrag sieht die von den Grünen mitgetragene ISAF-Mission schon von Beginn an äußerst kritisch und schreibt sogar den möglichen Erfolg mit dem Zitat

“Der Erfolg von ISAF wird durch die auswegslose militärische Gewaltspirale in Afghanistan unmöglich gemacht.”

ab und bekennt sich mit dem Zitat

“2001 in diesen Konflikt gezwungen wurden”

nicht zur damaligen Zustimmung der Grünen sondern sieht schon diese damalige Entscheidung als aufgezwungen und nicht als gewollt an. Auch wenn sich der Mitinitiator der Sonder-BDK in Göttingen in einigen Zeilen sogar für eine Verlängerung des ISAF-Mandates mit den Sätzen”Wir stellen dabei fest, dass ein schneller Rückzug der Bundeswehr die bishervergleichsweise stabilen Regionen im Norden Afghanistan ins Chaos zurückfallen lassenwürde. Der begonnene zivile Aufbau muss auch zu einem erfolgreichen Ende geführtwerden. Wir dürfen, obwohl wir 2001 in diesen Konflikt gezwungen wurden, uns heute nicht ohne Weiteres zurückziehen. Wir sind damals eine Verantwortung für die Menschenin Afghanistan eingegangen, zu der wir stehen müssen. “ausspricht, so tut er dies mit der Sicherheit der Blockabstimmung im Bundestag in welcher die Verlängerung des ISAF-Mandates zusammen mit den Tornados abgestimmt werden und schließt dann mit dem Punkt 4 seines Antrages

“4. Keine Zustimmung bei Zusammenlegung der Abstimmungen für ISAF und Tornados
Die Bundesregierung plant aus partei- und koalitionstaktischen Überlegungen, die
Abstimmungen im Bundestag in der Art zu manipulieren, dass OEF getrennt und später,
ISAF und die Tornado-Einsätze jedoch zusammen im Oktober abgestimmt werden sollen.

Für diesen Fall fordert die Sonder-Bundesdelegiertenkonferenz die Mitglieder der grünen
Bundestagsfraktion auf, dieses Verfahren als der Sachlage unangemessen zu
brandmarken und in der Abstimmung – bei Ablehnung der Verlängerung des
Tornadoeinsatzes die einzig mögliche Variante – dem „Paket“ NICHT zuzustimmen.”

eine Zustimmung seitens der Grünen Bundestagsabgeordneten aus.

Nach dem Abschied Joschka Fischers nach der Bundestagswahl im September 2005 haben wir uns auch als Partei von einer schwierigen aber erfolgreichen Außenpolitik verabschiedet und landen nun wieder dort wo die Grünen Anfang der 1990er Jahre standen.

Noch nicht kommentiert.

KOMMENTIEREN?


Beleidigende und unangemessene Beiträge werden sofort gelöscht. Bitte an die Kommentarregeln halten.