Mai 2012

Freies WLAN für Hessen ist illusorisch – Grüne fordern flächendeckende Breitbandversorgung!

„Reichtum für alle, Freibier für alle und freies WLAN für Hessen, und das Vorbild ist Estland. Aber Hessen ist nicht Estland, und auch dort wird nicht freies und kostenloses W-LAN garantiert, sondern lediglich ein kostenloser Zugang zum Internet. Das hat die Linksfraktion aber offensichtlich nicht verstanden“, erklärt der netzpolitische Sprecher der GRÜNEN, Daniel Mack, zum Antrag der Linksfraktion für ein freies WLAN. „Ein Internetzugang ist wichtig, denn es bietet neue…

Offener Brief an den Grünen-Bundesvorstand: Sonderparteitag Europa

Zusammen mit anderen Mitgliedern von Bündnis 90/Die Grünen habe ich einen offenen Brief geschrieben. Sollte der Europäische Fiskalpakt nach der Sommerpause in Bundesrat und Bundestag abgestimmt werden, fordern wir einen Sonderparteitag für eine breit getragene Positionierung zur aktuellen Europapolitik. “An den Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen z.K. an den Parteirat von Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Europäische Finanzkrise 25. Mai 2012 Liebe Claudia, Steffi und Astrid, lieber Cem, Benedikt und Malte,…

Urteil des DFB-Sportgerichts hätte Champions-League-Sieg für FC Bayern bedeuten können

Ich nehme mit Verwunderung zur Kenntnis, dass das Gericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) den Einspruch von Hertha BSC Berlin gegen die Wertung des Relegationsrückspiels bei Fortuna Düsseldorf (2:2) als unbegründet abgewiesen hat. Hätte das DFB-Sportgericht bereits am Freitag entschieden, hätten die Fans des FC Bayern in der 83. Minute nach dem Tor von Thomas Müller den Platz stürmen müssen.…

Kreativität muss sich auszahlen können

Diese Woche hat die Erklärung “Wir sind die Urheber!” die Urheberrechtsdebatte weiter angefacht. Nach dem offenen Brief der 51 Tatort-Autoren melden sich nun auch andere bekannte Künstlerinnen und Künstler – von Mario Adorf über Michael Mittermaier bis Charlotte Roche – zu Wort. Sie sehen die Zukunft der künstlerischen Tätigkeit als Lebensgrundlage in Gefahr. Meine Antwort als Sprecher für Netzpolitik von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag auf Erklärung und das…

Fußball-EM in der Ukraine: Ja zum Sport, Nein zu Menschenrechtsverletzungen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt das starke Signal, das der hessische Landtag gegen Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine aussendet. Der Landtag hat den von den GRÜNEN eingebrachten dringlichen Entschließungsantrag „Hessen sagt ja zum Sport und nein zu Menschenrechtsverletzungen“ einstimmig angenommen. „Wir sind für die Ausrichtung der Europameisterschaft in Polen und der Ukraine, dürfen aber die Augen nicht vor Missständen verschließen: Man kann zu Frau Tymoschenko stehen wie man will…

Euro 2012: Brief an TUI und DFB aufgrund der Situation in der Ukraine

Aufgrund der guten Diskussion und der E-Mails zu meinem Blogbeitrag „Euro 2012: Menschenrechte und Fair Play auch neben dem Platz“ habe ich mich entschieden, sowohl an den Tourismuskonzern TUI als auch an den Deutschen Fußball-Bund (DFB) zu schreiben. DFB Präsident Niersbach hat sich inzwischen öffentlich klar geäußert: Ein Boykott komme nicht in Frage, man wolle die Europameisterschaft nutzen, um die Missstände in der Ukraine anzuprangern. Den Spielern lasse der DFB…