SoHo, New York City

Archive for Juli, 2013

Privatsphäre schmilzt wie Polarkappen

Meine Rede auf der StopWatchingUs-Demo, am 27. Juli 2013 in Frankfurt auf dem Rossmarkt Liebe Leute, Briefgeheimnis bedeutet nicht, dass geheim ist, wer meine Mails liest. Wir erfahren aus der […]

Mack: Anti-NSA-Proteste könnten Bewegung schaffen

Frankfurt (dpa/lhe) – Die geplanten Demonstrationen gegen die NSA-Spähaffäre werden den organisierten Protesten gegen die Datenspionage nach Ansicht des Grünen-Politikers Daniel Mack einen enormen Schub verleihen. «Die Bewegung muss und […]

Faktencheck: CDU, FDP und der Datenschutz

Zu Recht sorgen die Enthüllungen über die anlasslose Überwachung deutscher Einwohnerinnen und Einwohner durch PRISM, das Programm des Geheimdienstes NSA der USA, für Empörung. Eine solche Aushebelung von Grundrechten unter […]

Bahn darf rechtsextremer Partei keine exklusive Plattform bieten

Zum wiederholten Male hat die Partei Bürgerrechtsbewegung Solidarität mit einem Stand im Hauptbahnhof Frankfurt am Main für sich geworben, so auch wieder am 25. Juli. Der hessische Landtagsabgeordnete Daniel Mack […]

Schluss mit Überwachung durch USA und BRD

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ist verwundert über die Empörung aus den Reihen der CDU über das bekannt gewordene Ausmaß der US-Überwachung. Angesichts erlaubter deutscher Überwachungsmaßnahmen müsse […]

GRÜNE fordern Aufklärung über US-Internet-Überwachung in Hessen

Nach TV-Berichten über Aktivitäten der US-Geheimdienste in Hessen, stellt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fragen an den hessischen Innenminister Boris Rhein und den Datenschutzbeauftragten, Prof. Dr. Ronellenfitsch. Das TV-Magazin […]