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Grüne Halbzeitbilanz im Bereich Demografie und Integration

von Daniel Mack | kein Kommentar
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In ihrer Fraktionssitzung am Mittwoch setzten die Grünen ihre Sitzungsreihe zur Halbzeitbilanz fort. Kreistagsabgeordneter Daniel Mack zog nach Ablauf der Hälfte der Wahlperiode eine politische Bilanz in den Bereichen Demografie und Integration. Darin bewertete Mack beide Bereiche als nicht ausreichend repräsentiert in den Koalitionsvereinbarungen zwischen CDU und SPD im Main-Kinzig-Kreis. Auch in der praktischen Politik der Großen Koalition spielten die beiden Politikfelder eine, gemessen an deren gesellschaftlicher Tragweite, völlig untergeordnete Rolle.

„Sowohl die Integrationspolitik als auch die positive Gestaltung des demografischen Wandels finden im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD kaum Erwähnung. Allgemein lassen sich aus dem Koalitionsvertrag kaum konkrete Handlungsmaßnahmen und politische Ziele herauslesen“, so Mack. Der Koalitionsvertrag gleiche eher einer Beschreibung des Status quo. Die im Koalitionsvertrag erwähnte Erarbeitung einer Bevölkerungs- und Altersprognose für den Main-Kinzig-Kreis werde zwar formal angegangen, die Notwendigkeit des Handelns aber nicht erkannt. „Über die Gemeinplätze, dass die Gesellschaft zukünftig kleiner, bunter und älter werde, geht die Erkenntnis bei CDU und SPD nicht hinaus“, erläuterte der Grüne.

Auch im Bereich Integration stellen die Grünen der Arbeit der Großen Koalition schlechte Noten aus. „Im Main-Kinzig-Kreis gibt es einen Integrationsbeauftragten. Das ist aber auch schon alles, was sich Positives sagen lässt“ stellt Mack fest. Das von den Grünen angestoßene Beteiligungsmodell für hier lebende Ausländer, im Sinne einer Weiterentwicklung des Konzepts eines Ausländerbeirats auf Kreisebene, weise den Weg für den Main-Kinzig-Kreis. Weiter auf die Agenda haben die Grünen dem Main-Kinzig-Kreis die Schaffung eines passgenauen Angebots für alte und junge Menschen mit Migrationshintergrund zum Erlernen der deutschen Sprache geschrieben.