Ich kopier mir die Welt, wie sie mir gefällt – Die Piratenpartei und das Urheberrecht

„Es reicht nicht aus, zu sagen, wählt uns, dann könnt ihr kostenlos downloaden“

Tarek Al-Wazir, Fraktionsvorsitzender Grüne Hessen

Eine große Herausforderung in der digitalisierten Gesellschaft ist die Stellung des geistigen Eigentums und die Rechte der Urheber. Nie zuvor war es so einfach, kostengünstig und bequem Inhalte einer breiten Masse von Menschen zugänglich zu machen. Für die Kunstschaffenden selbst eine Medaille mit zwei Seiten: Natürlich eine tolle Chance zur Erweiterung des Publikums und zur Erhöhung ihres Bekanntheitsgrades – aber eben auch eine gesteigerte Gefahr der Rechteverletzung durch unrechtmäßige Verbreitung ihrer Werke.

Breit und prominent wird daher eine Modernisierung des Urheberrechtes in den Medien diskutiert. In diesem Diskurs tun sich besonders die Piraten durch ihre vehemente Forderung nach einem grundlegenden Wandel der derzeit geltenden Rechtslage hervor. Dies beobachten viele Kunstschaffenden mit Sorge, wie der Brief von 51 Tatortautoren, die Kampagne des Handelsblatts oder das Interview mit Jan Delay im SPIEGEL zeigen. Sie befürchten hinter den Reformansätzen der Piraten eine faktische Enteignung und Abschaffung ihrer Rechte.

Ihren Kritikern halten die Piraten das gebetsmühlenartig wiederholte Mantra entgegen, man erkenne die Rechte der Urheber voll an und wolle ihre Stellung sogar stärken. Doch wie viel von diesem Bekenntnis spiegelt sich wirklich in den Reformansätzen der Piratenpartei wieder?

Auf ihrem Parteitag in Offenbach 2011 beschlossen die Piraten unter anderem einen Teil ihres Bundestagswahlprogramms mit dem Titel „Reform des Urheberrechts – Stärkung der Interessen von Urhebern und Allgemeinheit“. Das klingt erst einmal gut. Bei einem genaueren Blick auf den Beschluss zeigt sich jedoch, dass die in dem Papier festgehaltenen Ansätze nur wenig mit einer Stärkung der Urheberinteressen zu tun haben. Daraus einige besonders deutliche Beispiele:

“Zur Anfertigung einer Privatkopie sollten alle Werke zur nicht gewerblichen Nutzung  kopiert werden dürfen. Dabei sollten die Quelle und das Verfahren der Vervielfältigung oder das Medium keine Rolle spielen.”

Mit Privatkopien meinen die Piraten auch die Weitergabe urheberrechtlich geschützten Materials im Freundeskreis. Natürlich muss eine Weitergabe im kleinen Kreis möglich sein – das ist schließlich auch schon früher durch Ausleihen oder Brennen von CDs geschehen. Die Betonung, Verfahren und Medium solle dabei egal sein, führt eine solche Argumentation allerdings ad absurdum.  Schließlich kennt, Auswertungen zu Folge, in sozialen Netzwerken jeder jeden über 6 Ecken. Eine im Internet für Freunde kostenlos zum Download bereit gestellte Datei wandert so schnell durchs gesamte Netz und entzieht damit einer gewerblichen Nutzung durch den eigentlich berechtigten Urheber die Grundlage.

 ”Um eine Legalisierung von Tauschbörsen und eine Entkriminalisierung ihrer Nutzer führt kein Weg vorbei. Bisher ist es empirisch nicht zu beweisen, dass sich Tauschbörsen negativ auf den Verkauf von Werken auswirken, insbesondere auf Musik, Spiele oder Filme. Wer nicht bereit ist, für ein Werk zu zahlen, tut dies auch heute trotz diverser Verbote und gerichtlicher Auseinandersetzungen nicht. […] Werden eventuelle Schäden beziffert, sind diese Zahlen nie an beweisbare Fakten gebunden. […] Die Bereitschaft dazu, den Wert eines Werkes anzuerkennen und dafür zu zahlen, ist eine Bereitschaft, die im Kopf der Personen beginnt und dort motiviert werden muss. Sie kann aber nicht durch Verbote erreicht werden, die der Praxis der Nutzung von Tauschbörsen in den letzten 10 Jahren und dem Wandel der digitalen Gesellschaft inhärent gegenüberstehen.”

Eine abenteuerliche Argumentation und höchst merkwürdige Auffassung von Rechtsstaatlichkeit. Zur Verdeutlichung: Die Bereitschaft keine Straftaten zu begehen beginnt im Kopf. Sie kann nicht durch Verbote erreicht werden, schließlich gibt es ja trotz der Verbote immer noch Straftaten. Also könne man auch gleich die unter Strafe gestellten Handlungen legalisieren. Es würde ja eh nichts bringen.

Nur, weil sich eine Praxis eingebürgert hat, kann das noch lange nicht bedeuten, diese sei in jedem Falle hinzunehmen. Besonders dreist wirkt dabei die Behauptung, es entstehe den Urhebern durch Tauschbörsen kein Schaden. Das sei nicht nachgewiesen. Das von Jan Delay erwähnte Struktursterben in der Musikindustrie spricht eine andere Sprache. Es kommt auf den Willen der Urheber an, wie sie ihr geistiges Eigentum verbreiten wollen, welche Verträge sie mit Verwertern schließen und nur sekundär auf die Wünsche der Nutzer.

“Generell sollte das Fotografieren oder Filmen von Konzerten, Vorträgen und Ähnlichem erlaubt sein. Die Aufnahmen sollten zu nicht kommerziellen Zwecken genutzt und im privaten Umfeld legal verbreitet werden dürfen. In diesem Rahmen sollte auch die Veröffentlichung über das Internet erlaubt sein. Aufführende oder Veranstalter haben hier sowieso andere Eingriffsmöglichkeiten – etwa durch das Hausrecht. Das Urheberrecht sollte es aber von sich aus nicht verbieten, private mediale Erinnerungen an eine Veranstaltung herstellen zu dürfen. Diese Aufnahmen mit hochwertigen Produktionen gleichzusetzen und durch sie eine wirtschaftliche Beeinträchtigung zu befürchten, entbehrt jeder Grundlage.”

Auch hier wieder die unbewiesene Behauptung, die Weitergabe bisher urheberrechtlich geschützten Materials schade dem Künstler nicht. Dabei stellen sich aber auch die Fragen: Wenn es tatsächlich um private Erinnerungen geht, warum ist es dann entscheidend, dass man diese  im Internet veröffentlichen darf? Inwiefern kann man Internet noch als privates Umfeld ansehen?

“Eigenproduktionen von öffentlich-rechtlichen Sendeunternehmen sollten in ein öffentlich zugängliches Archiv überführt werden müssen. Die Beiträge sind bereits durch die Rundfunkgebühren von der Öffentlichkeit finanziert, wodurch die Öffentlichkeit ein uneingeschränktes Recht auf ihre Verfügbarkeit erhalten muss. Der Urheber sollte hierauf hingewiesen werden, wenn er sich an der Produktion eines öffentlich-rechtlichen Senders mit seinem Werk beteiligt.”

Zunächst klingt das logisch. Allerdings sind auch viele andere Leistungen und Güter durch öffentliche Gelder finanziert oder subventioniert. Überträgt man die Forderung nach kostenlosem Zugang auf all diese Bereiche, wird die Absurdität des Vorhabens sichtbar. Zudem läuft auch das wieder auf eine Beschneidung der Urheberrechte und der finanziellen Lebensgrundlage von Künstlern hinaus.

Nach einer eingehenden Betrachtung ergibt sich eine Haltung der Piraten zu Urheberrechten, die ihrem Bekenntnis zum Schutz der Urheber entgegen steht. Dabei scheint die Piratenpartei das Urheberrecht vor allem aus der Nutzerperspektive zu denken und zu diskutieren, was kombiniert mit einer groben Unkenntnis der Finanzierungsmechanismen von Künstlern zu einer Schwächung ihrer Position führt.

Es wäre fatal,  würden wir den Schutz des geistigen Eigentums aber allein aus Sicht der Konsumenten betrachten. Stattdessen muss eine solche Diskussion aus einer Gerechtigkeitsperspektive geführt werden. Es kann dabei nicht die Frage sein, wie der Nutzer am meisten für sich herausholen kann, sondern: Wie schaffen wir einen Ausgleich, der dem Schutz des geistigen Eigentums gerecht wird?

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31 Kommentare

  1. Fred says:

    Auch aus Nutzersicht ergibt sich kein anderes Ergebnis: Die Forderungen der Piraten sind schädlich. Auch für die Nutzer. Sie führen zu Mittelmaß. Weil sich die professionellen Künstler und Journalisten abwenden werden. Hochwertige Inhalte zu produzieren, wird nicht mehr belohnt werden, denn je besser der Inhalt, um so mehr Kopien werden erstellt.

  2. Willi Kostenlos says:

    Früher war Fischer noch die Steine….. Heute wird abgezockt…..

  3. Lieber Daniel, von Grünem zu Grünem: Du schreibst an der Sache vorbei. “Natürlich muss eine Weitergabe im kleinen Kreis möglich sein – das ist schließlich auch schon früher durch Ausleihen oder Brennen von CDs geschehen. Die Betonung, Verfahren und Medium solle dabei egal sein, führt eine solche Argumentation allerdings ad absurdum.” – Rechteinhaber versuchen in den letzten Jahren immer wieder nicht nur in der USA durchzusetzen, dass Kopien eben nicht mehr erlaubt sind, wenn es einen (wirksamen) Kopierschutz gibt. Die Position der Piraten kann man also als “Kopierschutz sollte illegal sein” oder “Kopierschutz brechen muss erlaubt sein” oder “Es muss egal sein, ob ich den Film mit der Videokamera vom Bildschirm abfilmen oder digital kopieren will, beides muss gleichermaßen erlaubt sein” verstehen. In den von dir zitierten Sätzen steht aber nichts über die Medien, mit denen die Kopien verbreitet werden, sondern die Quellen und Verfahren /des Kopierens/. Deine Argumentation setzt das typische Verhalten von allen etablierten Parteien fort, das die Wähler von uns weg und zu den Piraten treibt. Schade.

    • (Nochmal kurz: Den besten Artikel, den ich seit sehr langer Zeit dazu gelesen habe, war der hier:
      http://www.spreeblick.com/2012/04/14/ich-heb-dann-mal-ur/. Fühl’ dich angesprochen.)

      • Daniel Mack says:

        Lieber Björn,
        die Grünen sind die Partei, die am wenigsten Wähler an die Piraten verlieren.
        Zur Privatkopie: Es ist ein Unterschied, ob ich meine gekauften Lieder brenne und an 5 Freunde verteile, ob ich sie per Mail verschicke, oder ob ich einen Song bei Rapidshare oder sonstwo mit gefühlten 50.000 Freunden teile. Das ist dann keine Privatkopie mehr und darf so auch nicht möglich sein.

        Gerade wir Grünen sollten schauen, wie Wege gefunden werden können, die eine Privatkopie ermöglichen, ein “teilen” im großen Stil jedoch verhindern. Die Rechte der Urheber müssen auch im Internet bestand haben. Dafür setzen wir Grüne uns ein, die Piratenpartei (so habe ich es im Text ja dargelegt) hingegen nicht.

        Viele Grüße,
        Daniel

        • RapidShare hat wahrlich nichts mit Privatkopie zu tun, dabei stimme ich dir 100%ig zu. Aber dass sich der Eindruck aufdrängt, du vermischst “Vervielfältigung” (Kopie, Multiplication) und “Weitergabe” (Distribution) auf eine andere Art und Weise als der von dir zitierte Schnipsel der Piraten, finde ich dennoch … sagen wir, nicht aufrichtig.
          Und egal, ob wir signifikant Stimmen an die Piraten verlieren oder eher andere Parteien: den Piraten Argumente für ein “die sagen doch eh nur, dass wir alles Raubkopieren wollen, hier guckt mal da, wie die unsere Argumente aus dem Zusammenhang reißen” zu liefern, halte ich für schwer nachvollziehbar.
          Danke für deine Antwort
          Bjørn B aus F am M

          • Daniel Mack says:

            Lieber Björn,
            da sind wir doch einer Meinung. Torrents & Co haben ebenfalls nichts mit Privatkopien zu tun. Die Argumente der Piraten werden nicht aus dem Zusammenhang gerissen, sie werden als geschlossener Absatz zitiert und von mir kommentiert. Auch wenn die Piratenpartei ausschweifend formuliert, bleibt am Ende der Geschichte dieses – wie Tarek es formulierte – “wählt uns, dann könnt ihr kostenlos downloaden” stehen. Das ist dann das Problem der Piraten und nicht der Grünen. Ich habe übrigens keinen Piraten-Kommentar gelesen, der versucht die Position des Bundesparteitages zu erklären, zu verdeutlichen oder gar zu verteidigen… im Gegenteil: wer sich die Mühe macht und nachschaut… was die Piraten wirklich fordern, der wird beschimpft.
            Viele Grüße,
            Daniel

  4. Angie says:

    Klare Worte zu den Piraten. Unwählbar.

  5. Matthias Pfützner says:

    Daniel,

    zwei Punkte:

    1.) Du schreibst: “Allerdings sind auch viele andere Leistungen und Güter durch öffentliche Gelder finanziert oder subventioniert. Überträgt man die Forderung nach kostenlosem Zugang auf all diese Bereiche, wird die Absurdität des Vorhabens sichtbar.” Hier hätte ichgerne mal Besipiele gesehen, woruaf Du das beziehst.

    2.) Frage an Dich: Du bleibst sehr vage dabei, wie es besser gehen könnte. Daher hier ganz konkret die Nachfrage: Wie geht es konkret besser?

    Liebe Grüße,

    Matthias

    • Daniel Mack says:

      Lieber Matthias,
      1.) Öffentlich-rechtliche Sender finanzieren sich nur teilweise über öffentliche Gelder, sie generieren auch Einnahmen aus Werbung u.a. . Somit sind die daraus entstehenden Produkte mit anderen subventionierten Produkten vergleichbar. Zum Beispiel die Produktion von Milch wird mit öffentlichen Mitteln stark unterstützt. Geht man deshalb in den Supermarkt und verlangt seine Tüte Milch ohne sie zu bezahlen?

      2.) In diesem Artikel ging es mir erst einmal darum, die Position der Piraten aufzuzeigen. Ich werde schon noch Beiträge einstellen, in denen ich konkrete Vorstellungen erläutere.

      Viele Grüße,
      Daniel

  6. Tina says:

    Vielen Dank für diese differenzierte Analyse, alles richtig und wichtig. Ich wünschte, es würde mehr so versierte Mitstreiter im politischen Diskurs zur Sache geben.

  7. Ich bin grundsätzlich schon der Meinung, dass es eine geringe Erneuerung bedarf: Vereinzelt sind die Preise für einzelne Musiktitel oder Alben recht hoch. Oft möchte man nur einen bestimmten Titel haben, ohne das gesamte Album zu erwerben.
    Erwerbe ich einen Musiktitel über mein Smartphone habe ich nur bei den wenigsten Anbietern die Möglichkeit, diesen Titel auf z. B. meinen Computer oder MP3-Player zu transferieren.

    Die Angst der Künstler kann ich nur teilweise verstehen: Genau wie Dieter Bohlen mal sagte “seid nicht so Faul – Geht auf Tour”. Was sind die Künstler ohne Fans? Was bringt es einem Fan, die Musik seines Stars nur dann zu hören wenn es Geld kostet? Irgend etwas sollte man seinen Fans / seinem Publikum schon bieten können.
    Ich finde es auch sehr belustigend, dass wenn ein Künstler seine Musik-Videos bei YouTube etc. hochlädt und es gar nicht darf. Letztens erst bei den Wise Guys gewesen. Es fehlte irgendeine Genehmigung…

    Wie handhabt es sich eigentlich mit der GVL im Internet?

  8. Ben says:

    Hallo,
    ich bin Künstler. Ich bin also ein Urheber. Mein Vater hat ein kleines Label. Seit Wochen stelle ich mir die Frage, wie ich überhaupt eine Chance haben sollte, meine Instrumente und die gesamte Ausrüstung zu finanzieren, wenn die Piraten das Urheberrecht ändern, also abschaffen, würden. Den Vertrag den ich mit meinem Vater abgeschlossen habe (er hat auch andere Künstler unter Vertrag), ist meine eigene Angelegenheit. Ich brauche diesen Vertrag aber nicht, wenn Leute meine Konzerte (ich trete mit anderen vor bis zu 800 Leuten auf) mitschneiden und ins Internet stellen würden. Wer zahlt dann die 9 Euro Eintritt? Wer bestellt auf meiner Homepage eine CD für 10 Euro und unterstützt meine Arbeit?

    Niemand. Die Politik der Piraten ist bewusst kulturfeindlich. Wenn sich diese Position auch bei anderen Parteien durchsetzt, bei SPD und Grünen ist das ja schon der Fall, dann kann ich mit Musik aufhören. Und mit mir viele andere, die weniger verdienen und welche, die mehr verdienen. Dann haben wir in Zukunft jedes Jahr 3 neue Künstler in Deutschland. Das sind dann diejenigen, die bei DSDS die ersten Plätze belegt haben. Wer will das?

    Ich bin Daniel Mack für seine Position sehr dankbar und finde es sehr mutig, wie er in vielen Beiträgen darlegt, warum man sich mit dem Urheberrecht intensiver beschäftigen muss und es fair modernisieren sollte.

    Ich fände es schade, wenn die Grünen diese Position nicht stärker unterstützen würden.

    Grüße
    Ben

  9. Albrecht says:

    Macks analysiert die Piraten. Warum wieder ablehnende Kommentare?

    An die Piraten hier: entkräftet doch mal Macks Argumentation. Wenn ihr das nicht könnt liegt er nun mal richtig…

  10. GießenPirat says:

    Ich stelle fest: Herr Mack und Herr Al-Wazir haben eine Strategie. Sie versuchen den Landesverband in Hessen gegen Herrn Spitz und von Notz zu positionieren. Ich kenne deren Positionen von zahlreichen Foren und Fachgruppen in Berlin. Sowas würden sie nicht schreiben und nicht unterschreiben. Im Grunde arbeiten die Grünen im Bund sehr eng mit den Piraten zusammen. Es gibt ja zum Teil auch Mitarbeiter und Praktikantenaustausche.

    Was ist der wahre Grund ihres Textes, Herr Mack? Warum widersprechen Sie Herrn Al-Wazir nicht? Teilen Sie seine Thesen, die er im hr-Radio geäußert hat?

  11. Gibts eigentlich auch Links zu den Pingbacks – oder was ist der erste Kommentar?

  12. Isarmatrose says:

    Traurig, wenn da jemand glaubt gegen Piraten zu schreiben, dabei aber seine eigene Partei schlecht macht, die inzwischen weiter ist als Daniel Mack. Zumindest glauben die meisten Grünen nicht an das Ammenmärchen vom “geistiges Eigentum gibt”.

    Die Eigentumsfrage ist hinfällig, denn sie ist in einer digitalisierten Welt nicht wichtig.

    [Den kompletten Blogtext von "Isarmatrose" gibt es hier: http://isarmatrose.com/?p=2052 ; Admin, 22.04.2012, 23:31 Uhr]

    Und dies hat die grüne Partei, im Gegensatz zu Daniel mack & Co., schon längst verstanden.

  13. Real-Pirat says:

    Herr Mack argumentiert an der Sache vorbei. Er begreift das Netz nicht im Kern. Die Digitalisierung fordert neue Gedanken und ganz andere Umsetzungen…

  14. Frage says:

    Arbeitet Daniel Mack bei einem Contentproduzenten oder ist er Urheber?

  15. Peinek says:

    Gite Argumentation. Hoffe ein Journalist liests mal!!

  16. Benedikt Maier says:

    Mir fehlt es bei den Piraten hauptsächlich an alternativen Konzepten um eine zukünftige Vergütung, der Urheber zu gewährleisten. Wir können nicht einfach ein Grundprinzip unseres Rechtssystems über den Haufen werfen und die direkten Betroffenen mit den Worten “Wir sind nicht für Euer Geschäftsmodell” abspeisen. Der Staat hat in dieser Sache eine Schutzfunktion. Mir sind die Denkvorgänge der Piraten zu vage. Zuviele Hypothesen und zuwenige empirisch erwiesene Fakten untermauern das Urheberrechts-Programm der Partei. Dabei greifen die Vorschläge der Piratenpartei direkt in die Lebensrealität der Künster ein. Im schlimmsten Fall sorgen sie dafür, dass ein Künstler seine Existenzgrundlage verliert.

    Da ist es kein Wunder, dass Künstler gegen diese Politik Sturm laufen.

  17. Beobachter says:

    Lustig. Du verwendest eine kaputte Kassette als Bild auf deiner Startseite. Mittlerweile gibt es CDs…

  18. Klaus W. says:

    “Wenn es tatsächlich um private Erinnerungen geht, warum ist es dann entscheidend, dass man diese im Internet veröffentlichen darf? Inwiefern kann man Internet noch als privates Umfeld ansehen?”

    Genau das ist das Problem. Die Definition der Piraten von Privatheit. Nein Danke!

  19. Mori says:

    Geht’s noch billiger? Du kopierst 3 Sätze und sagst “So geht es nicht” aber warum sagst Du nicht. Ich dachte gerade die Grünen wären in den 80ern auch für Visionen gewesen? Wo ist dein Problem mit Tauschbörsen?

  20. Jörg says:

    Guter Beitrag. Sachlich und authentisch geschrieben!

  21. Willi Kostenlos says:

    Und wo sind Macks Inhalte?

  22. Sven says:

    Ziemlich geiler Kommentar. Die Piraten mal schön analysiert und anhand ihrer Inhalte zerlegt. Meisterstück, Daniel!

    Unbedingt teilen und verbreiten!

    Gruß aus GG

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