Mein Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau vom 04. Februar 2010 zum 30. Geburtstag der Grünen im Main-Kinzig-Kreis.

30 Jahre nach der Gründung der GRÜNEN ist Deutschland grün wie nie zuvor. Grüne Ideen und Ziele, nachhaltiges Wirtschaften, Selbstbestimmung und Chancengerechtigkeit sind genau so wie der Wunsch nach einer gerechteren Gesellschaft in der Mitte einer modernen Gesellschaft verankert. Die Menschen trennen ihren Müll, sammeln Dosen, pflastern ihre Dächer mit Solaranlagen zu, sagen Ja zu Erneuerbaren Energien und Fair Trade und Nein zu Atomkraft und Genmais.

Schon seit Jahren verlieren die beiden ehemaligen Volksparteien auch bei Kommunalwahlen gemeinsam Wähler. Die ehemals das Parteiensystem dominierenden Parteien CDU und SPD, die sich allzu gerne als „Volksparteien“ ansahen und politische Mitbewerber als „Klientelpartei“ beschimpften oder im Fall der SPD als befreundeten Arbeitskreis für Umweltfragen wahrnahmen, haben ihre alte Stellung endgültig verloren. In einer zum Glück immer stärker werdenden pluralistischen Gesellschaft ist das nicht verwunderlich, sondern eine zwangsläufige Konsequenz. 

Gerade in der Kommunalpolitik steht der Pragmatismus im Mittelpunkt des Handels. Ein linkes und ein bürgerliches Lager gibt es nicht. Für die GRÜNEN birgt diese neue Situation ein großes Potential. Als der notwendige Impulsgeber für die Erneuerung der Gesellschaft besitzen sie das Programm der nachhaltigen Zukunftsgestaltung. Die GRÜNEN müssen deshalb eine eigenständige Rolle im kommunalen Mehrparteiensystem spielen, die den Klimawandel, das nachhaltige und soziale Wirtschaften, die Verschuldung der kommunalen Haushalte und den demographischen Wandel stärker als andere Parteien thematisiert und in Sachfragen Gemeinsamkeiten und nicht das Trennende suchen. Die GRÜNEN müssen dazu das Eltern-Kind-Verhältnis zur SPD überwinden und dürfen sich nicht an vermeintlich natürliche Koalitionenpartner anketten. Dort wo CDU bereit ist, verstaubte Ideologien über Bord zu werfen und eine moderne Gesellschaftspolitik unterstützt, kann sie unter bestimmten Umständen auf GRÜNE Unterstützung hoffen.

Tags:

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.