Mack: Anti-NSA-Proteste könnten Bewegung schaffen

Frankfurt (dpa/lhe) – Die geplanten Demonstrationen gegen die NSA-Spähaffäre werden den organisierten Protesten gegen die Datenspionage nach Ansicht des Grünen-Politikers Daniel Mack einen enormen Schub verleihen. «Die Bewegung muss und wird sich formieren», sagte der netzpolitische Sprecher der hessischen Grünen-Fraktion vor den geplanten bundesweiten Aktionen. Die meisten seien sich nun bewusst, dass auch sie betroffen seien. Deshalb werde sich der Protest verschärfen, zeigte sich Mack überzeugt. «Und ich glaube nicht, dass bundesweit Tausende auf die Straße gehen werden und danach sagen „Das war’s“.»

Seit Wochen ist bekannt, dass der US-Geheimdienst NSA im großen Stil die Kommunikation von Bürgern und Politikern in Deutschland auskundschaftet. Er sei dem flüchtigen US-Computerspezialisten Edward Snowdon dankbar, dass dieser das Thema Datenschutz und -spionage durch seine spektakulären Veröffentlichungen auf die Tagesordnung gebracht habe, sagte Mack. «Nun liegen die Fakten auf dem Tisch, jetzt können die Menschen entscheiden, wie sie ihr Verhalten ändern.»

Mack wird heute (Samstag) ebenso wie sein Fraktionsvorsitzender Tarek Al-Wazir und Hessens FDP-Landeschef Jörg-Uwe Hahn in Frankfurt bei der Demonstration sprechen. Auch in Kassel und Michelstadt sind Proteste Landgericht Darmstadt angekündigt. Das parteienübergreifende Anti-Prism-Bündnis rechnet zum Protest in der Frankfurter Innenstadt mit mindestens 5000 Teilnehmern. Maßgeblich mitorganisiert wird der Protest von den Piraten und der kapitalismuskritischen Occupy-Bewegung.

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## Orte
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– [Protest](Königsplatz, Kassel)
– [Protest](Marktplatz, Michelstadt)

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