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Meinung


Mei|nung, die; -, -en [mhd. meinunge, ahd. meinunga, zu meinen]: Äußerungen im Rahmen einer geistigen Auseinandersetzung, die Elemente der Stellungnahme und des Dafürhaltens enthalten, ohne dass diese begründet oder bewiesen sind.

„Menschen mit einer neuen Idee gelten so lange als Spinner, bis sich die Sache durchgesetzt hat.“
Mark Twain
Fünf grüne Sterne: Die Gewinner 2012
2011 war das erfolgreichste Jahr der Grünen Parteiengeschichte. In Baden-Württemberg stellen die Grünen mit Winfried Kretschmann den Ministerpräsidenten. Bei allen Kommunal- und Landtagswahlen konnten sie große Gewinne erzielen und haben heute mehr Mandatsträger und Mitglieder als je zuvor. Im kommenden Jahr, mit nur einer Landtagswahl, werden die entscheidenen inhaltlichen und personellen Entscheidungen gefasst, die für [...] Weiterlesen – ‘Fünf grüne Sterne: Die Gewinner 2012’
Jahresrückblick 2011: Politische Gewinner und Verlierer
Auch in diesem Jahr gab es Gewinner und Verlierer in der Politik. Wer hätte zu Beginn des Jahres gedacht, dass Winfried Kretschmann Ministerpräsident in Baden-Württemberg Ministerpräsident wird, es in der CDU einen twitternden Peter Altmaier geben wird oder ein Landrat im Main-Kinzig-Kreis das Internet alleine ausbauen will? Wer hat wirklich an das Abrutschen der FDP [...] Weiterlesen – ‘Jahresrückblick 2011: Politische Gewinner und Verlierer’
Chronologie zum Twitter-Streit der GRÜNEN Main-Kinzig
Keine politischen Twitter- und Blog-Einträge mehr oder raus aus dem Fraktionsvorstand: Meine Grünen-Fraktion im Main-Kinzig-Kreis hat mich vor die Wahl gestellt. Meinen Rücktritt aus dem Fraktionsvorstand hat die Fraktion nicht angenommen und mich stattdessen fern ab der Geschäftsordnung aus dem Amt gewählt. Aufgrund vieler Nachfragen stelle ich die Ereignisse der letzten Tage und Wochen rund [...] Weiterlesen – ‘Chronologie zum Twitter-Streit der GRÜNEN Main-Kinzig’
Jahresrückblick: Wie Twitter, Facebook & Co die Welt des Sports verändern
Ein bewegtes Jahr 2011 geht in wenigen Tagen zu Ende. Ein Jahr, in welchem Social Media zu einem immer wichtigeren Thema für den Sport wurde. Twitter und Facebook haben im Profisport eine Dimension erreicht, mit denen die klassischen Medien nicht mithalten können. Sportstars, die sich sonst eher als Spielball der Medien sehen, können nun die [...] Weiterlesen – ‘Jahresrückblick: Wie Twitter, Facebook & Co die Welt des Sports verändern’
Jan Delay: “Das sind alles miese Schweine”
Jan Delay findet das Vorgehen mancher Anwälte bezüglich illegaler Musikdownloads inakzeptabel. Der HipHopper & Funker prangert das Verfahren der Musikindustrie und ihrer Anwälte an, Geld von Leuten zu fordern, die illegal Musik herunterladen. Vergesst mal für einen Moment alles, was ihr über Groß- und Kleinschreibung gelernt habt und lest, was er auf Facebook gepostet hat: [...] Weiterlesen – ‘Jan Delay: “Das sind alles miese Schweine”’
Ultragruppierungen sind keine Naziverbände
- Öffentliche Mail an Katrin Göring-Eckardt, MdB - Liebe Kathrin, Ich finde es schade, dass Du in deiner Rede anlässlich des 20-jährigen Bestehens des Jenaer Fanprojektes Ultra-Gruppierungen mit Hooligans auf eine Stufe stellst und mit Rassismus und Rechtsextremismus in Verbindung bringst. “das große Ziel des Fan-Projekts ist es, den Fußball frei zu halten von Rassismus, [...] Weiterlesen – ‘Ultragruppierungen sind keine Naziverbände’
Schluss mit dem Getwitter? Oder wie?
Gastbeitrag über die Rolle von Parteien in der politischen Öffentlichkeit des Web 2.0 „Strukturwandel der Öffentlichkeit“ reloaded: Web 2.0 und Politik Was können „die Parteien“ (noch)? Die Frage ist hier nicht juristisch, im Sinne von: „Was dürfen Parteien?“ oder moralisch, im Sinne von: „Was sollen die Parteien?“ gemeint und ich beziehe sie auch nicht – [...] Weiterlesen – ‘Schluss mit dem Getwitter? Oder wie?’
Audi auf der IAA: Futuristisch in die Zukunft
Mit der Technikstudie A2 concept gibt Audi einen Ausblick auf das elektrische Fahren in den Megacities der Zukunft. Erstmals konstruierte Audi einen Kleinwagen vom ersten Zeichenstrich an als reines Elektroauto. Ähnlich wie BMW es mit dem i3 gemacht hat. Der A2 concept folgt dem Ansatz des ersten Audi A2 von 1999: konsequente Raumausnutzung und maximale [...] Weiterlesen – ‘Audi auf der IAA: Futuristisch in die Zukunft’
Lagerwahlkampf war gestern und vorgestern
“Die Option Schwarz-Grün werden wir bei den nächsten Wahlen zumachen müssen. Berlin hat gezeigt, dass unsere Wählerinnen und Wähler da 150 Prozent Klarheit brauchen.”, sagte Renate Künast im SPIEGEL 39/2011. Ich sage: Die GRÜNEN müssen sich endlich vom Lagerdenken verabschieden. Um im zementierten Fünf-Parteien-System unsere Ideen in Regierungsverantwortung umsetzen zu können, dürfen wir vor Wahlen [...] Weiterlesen – ‘Lagerwahlkampf war gestern und vorgestern’
Offener Brief an Fraktion: Gräben überwinden, Konflikt lösen, Dialog fördern
Nach den Ereignissen der letzten Tage um meinen Rücktritt aus dem Vorstand der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Main-Kinzig, habe ich heute diese Mail an meine Fraktionskollegen geschickt. Eine Übersicht der Medienberichterstattung findet sich am Ende des Artikels. „Liebe Freundinnen und Freunde, die letzten Tage waren für unsere Fraktion nicht leicht. Was als Auseinandersetzung [...] Weiterlesen – ‘Offener Brief an Fraktion: Gräben überwinden, Konflikt lösen, Dialog fördern’
Anti-Rechts Aktivist Freddy Schindler: „NPD endlich verbieten – demokratische Werte stärken“
Eine weltoffene, tolerante und diskriminierungsfreie Gesellschaft ist das Ziel von Freddy Schindler, Beisitzer sowie frauen- und genderpolitischer Sprecher im Landesvorstand der Grünen Jugend Bayern. Der 18-jährige beschäftigt sich innerhalb der GRÜNEN und Grünen Jugend mit Anti-Rechts-Polutik und war schon in Dresden und Dortmund, um bei Kundgebungen gegen die NPD und Fremdenfeindlichkeit für Demokratie und Weltoffenheit [...] Weiterlesen – ‘Anti-Rechts Aktivist Freddy Schindler: „NPD endlich verbieten – demokratische Werte stärken“’
BMW i auf der IAA: Die Weiß-Blauen wollen grün werden
BMW i steht für visionäre Fahrzeuge und Mobilitätsdienstleistungen, inspirierendes Design. Mit BMW i möchte BMW einen ganzheitlichen Ansatz verfolgen: mit maßgeschneiderten Fahrzeugkonzepten, Nachhaltigkeit in der gesamten Wertschöpfungskette und ergänzenden Mobilitätsservices will BMW i das Verständnis von individueller Mobilität neu zu definieren. Der BMW i3 Concept ist ein konsequent nachhaltig gestaltete Fahrzeug für das urbane Umfeld: [...] Weiterlesen – ‘BMW i auf der IAA: Die Weiß-Blauen wollen grün werden’
Digitale politische Kommunikation: Twitter & Youtube statt BILD & Sat.1
“Die digitale Revolution ist nicht nur ein Motor der Globalisierung, sondern sie verändert zugleich auch Arbeitsabläufe und Arbeitsbeziehungen, die Bedingungen der Kapitalverwertung, der Mediennutzung und vor allem die Massenkommunikation. Darüber hinaus hat die digitale Revolution Werteorientierungen in der Gesellschaft verändert. Die Frage, wie es die Gesellschaft mit dem Internet, mit der digitalen Kommunikation und den [...] Weiterlesen – ‘Digitale politische Kommunikation: Twitter & Youtube statt BILD & Sat.1’
Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern: NPD rein und FDP raus.
Die rechtsextreme NPD ist wieder in den Landtag von Mecklenburg Vorpommern einzogen, die FDP gleichzeitig rausgeflogen. Auch wenn die Rechtsextremen nur marginal Stimmen verloren haben, ist deren Präsenz im Landtag ein Schlag in das Gesicht aller Demokraten. Mir fehlen noch immer die Worte. Der mehrfach wegen Volksverhetzung vorbestrafte NPD-Fraktionschef Udo Pastörs hat am Wahlabend in [...] Weiterlesen – ‘Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern: NPD rein und FDP raus.’
Atomausstieg? Ja, klar!
Der Atomausstieg, wie ihn die Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin vereinbart haben und wie er von den Bundestagsfraktionen der CDU / CSU und FDP in der Novelle des Atomgesetzes formuliert wurde, ist ohne Frage ein Sieg von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN. Ministerpräsident Kretschmann hat den Atomausstieg an wesentlichen Punkten positiv verändert. Es geht schneller und [...] Weiterlesen – ‘Atomausstieg? Ja, klar!’
Der rot-grüne Weg zum Politikwechsel! Tagebuch & Videoblog
Mit 15,1 % haben Bündnis 90 / DIE GRÜNEN im Main-Kinzig-Kreis das beste Ergebnis aller Zeiten erzielt. Das sensationelle Abschneiden bei der Kreistagswahl am 27. März 2011 eine große Verantwortung und ist eine große Chance für einen Politikwechsel im Kreis. Die folgenden Schritte möchte ich chronologisch festhalten, um meine Politik so transparent wie möglich zu gestalten! Auf ihre Kommentare [...] Weiterlesen – ‘Der rot-grüne Weg zum Politikwechsel! Tagebuch & Videoblog’
Bad Orber Freibad: Dauerkarte mit Foto statt Fingerprint?
Für die einen ist das Bad Orber Freibad mit seinem Fingerprint-System das (unsinnigerweise) sicherste Schwimmbad der Welt (Ich glaub, ich schwimm im Pentagon), für die anderen steht der der Tourismusort an der Spitze der Modernisierungsbewegung. “Bad Orb ist da eben ein bisschen schneller” meint Bürgermeisterin Helga Uhl und lässt die “Big Brother Bad – Orb?” [...] Weiterlesen – ‘Bad Orber Freibad: Dauerkarte mit Foto statt Fingerprint?’
Fingerprint im Freibad: Stadtpolitik muss handeln
Zu den Beiträgen „Ich glaub, ich schwimm im Pentagon“ (22.05.2011) hier klicken und „Fingerprint im Freibad: Big Brother Bad – Orb?“ (28.05.2011) hier klicken. Das Bad Orber Freibad ist kein Hochsicherheitstrakt. Ein Fingerabdruck-Scanner für ein Schwimmbad ist völlig übertrieben. Nach der vehementen überparteilichen Kritik und der ablehnenden Haltung des hessischen Datenschutzbeauftragten muss Bürgermeisterin Uhl dringend das Gespräch mit [...] Weiterlesen – ‘Fingerprint im Freibad: Stadtpolitik muss handeln’
Fingerprint im Freibad: Big Brother Bad – Orb?
Zum Beitrag „Ich glaub, ich schwimm im Pentagon“ (22.05.2011) hier klicken. Die technikfaszinierte Bürgermeisterin Helga Uhl will mit Bad Orb und dem neuen Kassenautomaten des Freibades an der Spitze der Modernisierungsbewegung stehen (Hessenschau, hr-iNFO, hr-online, Sat.1, FFH, FR, FAZ & Co berichten in Folge meines Blog-Beitrages „Ich glaub, ich schwimm im Pentagon“). Klar, es könnte alles so [...] Weiterlesen – ‘Fingerprint im Freibad: Big Brother Bad – Orb?’
Ich glaub, ich schwimm im Pentagon
Bezahlungssysteme per Fingerabdruck werden nicht nur für Unternehmen sondern offensichtlich auch für Verwaltungen immer interessanter. In meiner Heimatstadt, dem Überwachungsort Tourismusort Bad Orb, werden nun Dauerkarteninhaber gezwungen, für das Betreten des Freischwimmbades biometrische Daten herzugeben. Für die rund 1.000 Dauerkartenkunden wurde ein 40.000 Euro (8.000 Euro pro Jahr, Leasingvertrag über 5 Jahre) teures Kassensystem installiert, [...] Weiterlesen – ‘Ich glaub, ich schwimm im Pentagon’
Politische Playlist: Biblis Demo 2011
Ich finde es grundsätzlich Scheiße, wenn Politiker machen was sie wollen und nicht das was das Volk will. Gut, dass es in Deutschland genug Musikkünstler gibt, die ihre Meinung in coole Reime zu flashingen Beats packen und so gerade junge Menschen zu kritischem Denken animieren, ohne dabei den Teufel an die Wand zu malen. Auch [...] Weiterlesen – ‘Politische Playlist: Biblis Demo 2011’
Verantwortung 2011
Die Grünen starten mit großen Erwartungen in das Jahr 2011. Fünf Jahrzehnte lang haben CDU und SPD die Bundesrepublik geprägt. Das Ende ihrer Dominanz im Parteiensystem ist in Sicht. Im Superwahljahr wird sich die Erosion ihrer Macht fortsetzen. Die Grünen wollen im März in Baden-Württemberg mit Winfried Kretschmann und im September in Berlin mit Renate [...] Weiterlesen – ‘Verantwortung 2011’
Sonne, Liebe & Soundtracks unter freiem Himmel
Mein Kommentar zur Hanauer-Love-Family-Park-Diskussion (Love Family Park: Krach um Techno-Festival & „Unser Weggang wäre ein großer Einschnitt“): Der Love Family Park ist die Mutter aller Sonntags-Open-Air Festivals der elektronischen Musikszene. Während 1996 gerade um die 800 Gäste im kleineren Dunlop Park versammelt haben, kommen heute an jedem ersten Juli-Sonntag 20.000 Menschen aus ganz Europa zusammen, [...] Weiterlesen – ‘Sonne, Liebe & Soundtracks unter freiem Himmel’
Jan Delay: Deutschlandkritik vom Chefstyler
Jan Delay – Wir Kinder vom Bahnhof Soul Vorstellung meines “Lieblingsalbums” in der Gelnhäuser Neue Zeitung (GNZ) vom 04. Januar 2011. In den Neunzigern des letzten Jahrhunderts, als Jan Delay, der eigentlich Jan Eißfeldt heisst, die Absoluten Beginner gründete, war Deutschland noch Entwicklungsland in Sachen Groove und Style. 3 Jahre nach „Mercedes Dance“ (2006) hat [...] Weiterlesen – ‘Jan Delay: Deutschlandkritik vom Chefstyler’
Appell gegen die Angriffe auf Wikileaks
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen / Artikel 19: „Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“ Ich unterstütze als Blogger und Twitterer den [...] Weiterlesen – ‘Appell gegen die Angriffe auf Wikileaks’
Wikileaks: Mehr Transparenz
Wikileaks leistet gute Dienste. Haben Staaten eine Privatsphäre? Sind Großmächte mit einer Intimzone ausgestattet, die es zu schützen gilt? Das sind die Fragen, die nach der Veröffentlichung von vertraulichen diplomatischen Depeschen der USA durch das Internetportal Wikileaks gestellt werden. Die über hunderttausend Dokumente führten und führen zu erheblichen Turbulenzen. Viele Journalisten kritisieren die Enthüllungen. Sie [...] Weiterlesen – ‘Wikileaks: Mehr Transparenz’
Atomsex: Mit dem Wulff kann man‘s ja mal machen
Charlotte Roches Buch „Feuchtgebiete“ über Muschistudium, Intimhygiene, Analfissur und Duschkopf-Experimente bei der weiblichen Masturbation wurde fast zwei Millionen mal verkauft und bescherte ihr sieben Monate an der Spitze der Literatur-Charts. Vor kurzem neustem hat die Berufsprovokateurin die Atomenergie entdeckt und in Gorleben dagegen protestiert. Im SPIEGEL hat Roche Bundespräsident Christian Wulff aufgefordert, die Unterschrift unter [...] Weiterlesen – ‘Atomsex: Mit dem Wulff kann man‘s ja mal machen’
Personalpolitik: Alles Quote oder was?
Alle Jahre wieder. Die Forderungen nach „personeller Erneuerung“ haben in deutschen Parteien Tradition. Bei den Grünen in Thüringen sollte es eine “Neuen-Quote “richten. Unter dem Titel „Strukturen lockern, Chancen für neue Talente“ wollte Astrid Rothe-Beinlich, Landtagsvizepräsidentin, Parlamentarische Geschäftsführerin und Beisitzerin im Grünen Bundesvorstand das individuelle Vorschlagsrecht eines einzelnen Delegierten untergraben. So sollen für den Landesvorstand und Listen [...] Weiterlesen – ‘Personalpolitik: Alles Quote oder was?’
Castor durch meine Heimat? Nein Danke!
Am 5. September beschloss die Bundesregierung die Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke. Am 18. September kam die Antwort der Bevölkerung, mindestens 100.000 Menschen gingen unter dem Motto „Atomkraft: Schluss jetzt!“ auf die Straße. Es wurde deutlich: Wir wollen keine Atomkraft mehr, wir kämpfen gegen den unverantwortlichen Beschluss von Schwarz-Gelb! Am Samstag Abend hat der mit Atommüll [...] Weiterlesen – ‘Castor durch meine Heimat? Nein Danke!’
Atomkraft? Nein Danke!
Ich bin noch immer ganz beeindruckt von der Anti-Atom-Demo in Berlin. Eine farbenfrohe, endlos scheinende, Menschenmenge zog am Samstag durch das Berliner Regierungsviertel. Friedlich, bunt, kreativ und mit viel Musik ging es stundenlang zu Fuß quer durch die Straßen. Wir haben die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger vertreten. Es ist offensichtlich, dass die Alternativen zur [...] Weiterlesen – ‘Atomkraft? Nein Danke!’
Al-Wazir antwortet auf Sarrazin: “Ein rassistischer Unsinn”
Tarek Al-Wazir, Fraktions- und Landesvorsitzender der hessischen GRÜNEN antwortet sehr treffend auf Thilo Sarrazins diffamierende und rassistische Thesen in DER SPIEGEL (35 / 2010): “November 2009. Die Alfred Herrhausen Gesellschaft der Deutschen Bank organisiert gemeinsam mit der „Frankfurter Allgemeinen“ in Berlin eine hochkarätig besetzte Konferenz mit dem Titel „Denk ich an Deutschland“. Henryk M. Broder [...] Weiterlesen – ‘Al-Wazir antwortet auf Sarrazin: “Ein rassistischer Unsinn”’
Rente mit 67 ist richtig
Rente mit 67 bedeutet, dass ab 2030 etwa zwei Millionen Menschen mehr im erwerbsfähigen Alter sein werden. Aufgrund der demografischen Entwicklung ist das notwendig. Da den Sozialdemokraten keine anderen Themen einfallen, haben sie die Debatte um das Rentenalter neu entfacht. „Solange es uns nicht gelingt, tatsächlich den Anteil derjenigen zu erhöhen, die zwischen 60 und [...] Weiterlesen – ‘Rente mit 67 ist richtig’
Das Volk soll seinen Präsidenten selbst wählen
Der Bundespräsident hat nicht die Aufgabe die tagespolitischen Streitereien der Regierung und Opposition zu begleiten, sondern über dem zu stehen. Gemäß Verfassung hat er vor allem repräsentative Aufgaben. Es ist deshalb wichtig, dass sich der Bundespräsident nicht als Delegierter einer Koalition versteht. Das kann allerdings nur gelingen, wenn man ihn nicht schon durch die Wahl [...] Weiterlesen – ‘Das Volk soll seinen Präsidenten selbst wählen’
Schwarz-Rot-Bunt: Ein Fest der Kulturen
Das DFB-Team als Spiegelbild und Vorreiter von Wirtschaft & Gesellschaft von Daniel Mack & Dieter Janecek Für einige hat die Fußball-Nationalmannschaft heute immer noch etwas Bedenkliches. Fußball und dumpfer rechter Nationalismus gepaart mit männerbündischen Strukturen und Fremdenfeindlichkeit – das ist ein Phänomen, das längst nicht komplett ausgeräumt ist und vom Bolzplatz bis zur Bundesliga noch intensiver [...] Weiterlesen – ‘Schwarz-Rot-Bunt: Ein Fest der Kulturen’
Einigkeit und Recht und Freiheit: Joachim Gauck
Warum Joachim Gauck ein guter Bundespräsident wäre Ein „Unverbesserlicher Antikommunist“ ist Joachim Gauck. Das ist das Urteil der DDR-Staatssicherheit über ihn. Der Bürgerrechtler Joachim Gauck ist der Bundespräsidentschaftskandidat von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und der SPD zur Wahl am 30. Juni. Gauck ist evangelischer Theologe und war im Wendeherbst 1989 ein führender Vertreter der [...] Weiterlesen – ‘Einigkeit und Recht und Freiheit: Joachim Gauck’
3 langfristige Entwicklungen nach der NRW-Wahl
von Daniel Mack und Henrik Neumann “FDP und LINKE sind extremistische Parteien!”, “Die SPD ist wieder da!”, “Schwarz-Gelb wird im Bundesrat gestoppt!”, “Isch habe die Wahl gewonnen!”: An Wahlabenden wird ziemlich viel Unsinn in die Notizblöcke der Journalisten diktiert, was nicht verwundert. Schließlich muss die Deutungshoheit über für den eigenen politischen Sieg oder Misserfolg verteidigt [...] Weiterlesen – ‘3 langfristige Entwicklungen nach der NRW-Wahl’
In Hessen Taten zeigen statt Worte im MKK
Main-Kinzig-Gas Kunden unterstützen / Landes-FDP soll Kartellrecht ernst nehmen und nicht im Main-Kinzig-Kreis blumig schwadronieren. Zur Aktuellen Stunde „Auswirkungen des jüngsten BGH-Urteils zu Gaspreisen auf MainKinzigGas“, welche die FDP in der Kreistagssitzung am 30.04.2010 beantragt hatte erklärt der Kreistagsabgeordnete Daniel Mack, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: „Der Versuch der FDP sich im Kreistag als Anwalt [...] Weiterlesen – ‘In Hessen Taten zeigen statt Worte im MKK’
Biblis: Schausterben mit Schäfer-Gümbel (SPD)
Die Anti-Atombewegung ist wieder zurück. Sie hat mit der schwarz-gelben Bundesregierung ihren alten Gegner wieder und scheinbar einen neuen Verbundeten, die SPD. Mitten im NRW-Landtagswahlkampf entdecken die Sozialdemokraten das Thema “Atomausstieg” für sich und hoffen so den ein oder anderen Grünen-Wähler zu überzeugen. SPD & Atomausstieg? Ja das ist in der Tat etwas neues. Bei der SPD [...] Weiterlesen – ‘Biblis: Schausterben mit Schäfer-Gümbel (SPD)’
Zwischenruf: Rote Kernkraft? Nein Danke!
Zwei Tage vor dem Tschernobyl-Jahrestag wird heute wieder in Biblis gegen Atomkraftwerke demonstriert. Auch die SPD versucht auf ihre alten Tage, fleißig dabei zu sein. Das ist neu, die Partei muss sich in einer existentiellen Krise befinden. Was ist bloß aus der “Hessen-Partei” geworden? Nicht nur die inzwischen älteren Aktivisten aus der ehemalige Atomstadt Hanau reiben sich [...] Weiterlesen – ‘Zwischenruf: Rote Kernkraft? Nein Danke!’
Zwischenruf: Tanzverbot
In Hessen sind in diesem Jahr auch am 1. April Tanzveranstaltungen verboten, obwohl der (Grün-) Donnerstag kein Feiertag ist. Warum? Ich kann es mir nicht erklären. Diffus schwirrt in der politischen Landschaft herum, auch vor Karfreitag müsse sich schon einmal vorsorglich auf die “Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung” um Ostern vorbereitet werden. In [...] Weiterlesen – ‘Zwischenruf: Tanzverbot’
Westerwelle & Hartz IV: Alles andere als liberal
Guido Westerwelle und die FDP stecken in einer großen Glaubwürdigkeitskrise. In einer einmaligen Kombination aus Parteispende Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers haben sie ihre politische Glaubwürdigkeit verspielt und in Rekordzeit die FDP-Umfragewerte auf 7% halbiert. Die folgenden Provokationen in der Diskussion um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Berechnung der Hartz-IV-Sätze waren keine sachlichen Beiträge zur Frage nach [...] Weiterlesen – ‘Westerwelle & Hartz IV: Alles andere als liberal’
Government 2.0: Web 2.0 in kommunalen Verwaltungen
Der Begriff Web 2.0 steht für das Mitmach-Internet, ein Internet bei dem man nicht nur Konsument ist, sondern auch Produzent von Inhalten, wo in Echtzeit kommuniziert und sich in sozialen Netzwerken vernetzt oder gemeinsam Wissen zusammengetragen wird. Das Web 2.0 hat in den Alltag vieler Menschen Einzug gehalten, es ist ein Massenphänomen, das alle Bereiche [...] Weiterlesen – ‘Government 2.0: Web 2.0 in kommunalen Verwaltungen’
Kommunalpolitik ohne Lagerdenken
Mein Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau vom 04. Februar 2010 zum 30. Geburtstag der Grünen im Main-Kinzig-Kreis. 30 Jahre nach der Gründung der GRÜNEN ist Deutschland grün wie nie zuvor. Grüne Ideen und Ziele, nachhaltiges Wirtschaften, Selbstbestimmung und Chancengerechtigkeit sind genau so wie der Wunsch nach einer gerechteren Gesellschaft in der Mitte einer modernen Gesellschaft [...] Weiterlesen – ‘Kommunalpolitik ohne Lagerdenken’
Islam: Integration statt Ausgrenzung
Deutschland ist zu einem Einwanderungsland geworden. Mit den Menschen kam auch eine neue Religion: der Islam. Eine Religion, über die es in der Mehrheitsgesellschaft eine große Unkenntnis gibt. Weiterlesen – ‘Islam: Integration statt Ausgrenzung’
Rede: “Mit Inhalten, ohne Lager in die Zukunft”
Foto: by @mathiaswagner Mit unserem sehr früh gestellten Antrag GRO-02 “GRÜN neu denken!” haben wir innerhalb der Partei eine Diskussion gestartet, weitere Anträge gleicher Richtung (“GRÜN als inhaltlich führende Kraft der linken Mitte” von Tarek Al-Wazir, “Jenseits der Lager – Grün ist, was zählt!” von Dieter Janecek sowie “GRÜN muss wachsen – Jetzt den grünen [...] Weiterlesen – ‘Rede: “Mit Inhalten, ohne Lager in die Zukunft”’
ANTRAG: GRÜN NEU DENKEN!
Antrag an den Bundesparteitag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24. bis 25. Oktober 2009 in Rostock Antragsstellerinnen und Antragssteller: Daniel Mack (KV Main-Kinzig), Thomas Gutmann (KV Frankfurt), Henrik Neumann (KV Frankfurt), Evelin Schönhut-Keil (KV Kassel-Stadt), Gerda Weigel-Greilich (KV Gießen), Janina Steinkrüger (KV Frankfurt), Ingrid Borretty (KV Offenbach-Land), Linda Heitmann (KV Hamburg-Altona), Lars Brücher (KV Hamburg-Altona), [...] Weiterlesen – ‘ANTRAG: GRÜN NEU DENKEN!’
Wege aus der Krise: Twitter-Debatte zum nachlesen
Von 16 bis 17 Uhr habe ich zusammen mit Kristina Köhler (CDU), Frank Steibli (SPD) und Lasse Becker (FDP) Über “Wege aus der Krise” diskutiert. Das Orginalprotokoll der interessanten Diskussion ist in der Twitter Suche über den Hashtag #wege nachzulesen. Für Nicht-Twitter-Expterten ist das folgende Protokoll leichter zu verfolgen. Vielen Dank an Christian Jung & [...] Weiterlesen – ‘Wege aus der Krise: Twitter-Debatte zum nachlesen’
Horst Schlämmer: Wie viel Show verträgt Politik?
Hajo Schumacher spricht Klartext: “Horst Schlämmer ist eigentlich kein Politiker, das Land und die Bürger sind ihm egal.” Hörst Schlämmer war lustig! Als Hape Kerkeling die Kunstfigur entwickelte und sie langsam in der Fernsehunterhaltung Platz nahm war der Spaß noch okay. Heute ist Horst Schlämmer nicht mehr lustig. Die Figur hat sich nicht weiterentwickelt und [...] Weiterlesen – ‘Horst Schlämmer: Wie viel Show verträgt Politik?’
Volkswirtschaftliche Zuwanderung
Es wird in den nächsten Jahren die Aufgabe sein, mit der Notwendigkeit fertig zu werden, ein moderner Dienstleistungs- und Industrieland zu bleiben. Das anhaltende Geburtendefizit und die fortschreitende Alterung machen demnach eine auf die Migration qualifizierter Arbeitskräfte ausgerichtete Zuwanderungspolitik unumgänglich. Der Rückgang des Erwerbstätigenpotenzials wird nicht nur die Wirtschaft in Deutschland vor eine besondere Herausforderung [...] Weiterlesen – ‘Volkswirtschaftliche Zuwanderung’
Bildung als Schlüssel zur Integration
Der Zuzug von Menschen aus anderen Ländern gilt in der deutschen Politik mehr als Problem, denn als Potenzial – Probleme versucht man zu lösen, während sich Potenziale nutzen ließen. Migranten sind für den deutschen Staat ein großes Geschenk: Sie sind jünger als die deutsche Bevölkerung und bekommen mehr Kinder, bieten also genau das, was den [...] Weiterlesen – ‘Bildung als Schlüssel zur Integration’
Deutschland – ein Einwanderungsland
Deutschland ist schon lange ein Einwanderungsland. Seit den 1950er Jahren ist durch die Einstellung der ersten „Gastarbeiter” in Industriebetrieben die Zahl der Migrantinnen und Migranten stetig angestiegen. Heute leben bereits über 7 Millionen Ausländer, also Menschen ohne deutschen Pass, in der Bundesrepublik. Der Anteil von Menschen mit „Migrationshintergrund”, die einen deutschen Pass besitzen, aber im [...] Weiterlesen – ‘Deutschland – ein Einwanderungsland’
Berlin-Institut: Integration nicht zufriedenstellend
Die Integration der fast drei Millionen türkischstämmigen Menschen in Deutschland ist trotz Bemühungen der Politik in den letzten Jahren nicht weit vorangekommen. Zu diesem Ergebnis kommt die am 26. Januar 2008 vorgestellte Studie „Ungenutzte Potentiale – Zur Lage der Integration in Deutschland“ des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung. Die Lebensbedingungen von allen untersuchten Herkunftsgruppen weichen [...] Weiterlesen – ‘Berlin-Institut: Integration nicht zufriedenstellend’
Grün-Gelb: Twitter-Interview zum nachlesen
1. Hat eure Partei eine Mitschuld an der gescheiterten Regierungsbildung im vergangenen Jahr? Daniel Mack: da die grünen mit allen parteien (schwarz,gelb,rot,dunkelrot) gesprochen haben…haben die grünen wohl die geringste “mitschuld” Lasse Becker: Keine Partei hat sich mit Ruhm bekleckert, aber Mitschuld stimmt nicht. Aber was vor der Wahl gesagt wird, machen wir halt danach. 2. Werden [...] Weiterlesen – ‘Grün-Gelb: Twitter-Interview zum nachlesen’
Der demografische Wandel: Herausforderung und Chance zugleich
Neben dem weltweiten Klimawandel und den damit verbundenen Folgen ist der demografische Wandel einer der großen Megatrends der nächsten 100 Jahre. Der demografische Wandel wird in den nächsten Jahren Städte und Gemeinden in Deutschland vor große Herausforderungen stellen und den politischen Entscheidungsträgern wichtige zukunftsweisende Beschlüsse abverlangen. Egal ob es um Alterung, Schrumpfung oder um Wanderungsbewegungen [...] Weiterlesen – ‘Der demografische Wandel: Herausforderung und Chance zugleich’
10 Jahre Freundeskreis: Texte für die Ewigkeit
Sie kommen genau richtig! Zurück zu einer Zeit, in der vermeintliche “Ghettorapper” wie Fler, Sido, Bushido sich mit provokanten, aggressiven und homophoben Texten gegenseitig übertreffen und Jugendliche aus allen Ecken der Republik diesen vermeintlichen Vorbildern um Sido leider auch in Sachen Aussprache und Denkweise nacheifern. Zehn Jahre nach dem Superhit “A.N.N.A” sind Max Herre, DJ [...] Weiterlesen – ‘10 Jahre Freundeskreis: Texte für die Ewigkeit’