Diese Woche hat die Erklärung “Wir sind die Urheber!” die Urheberrechtsdebatte weiter angefacht. Nach dem offenen Brief der 51 Tatort-Autoren melden sich nun auch andere bekannte Künstlerinnen und Künstler – von Mario Adorf über Michael Mittermaier bis Charlotte Roche – zu Wort. Sie sehen die Zukunft der künstlerischen Tätigkeit als Lebensgrundlage in Gefahr. Meine Antwort [...] Weiterlesen – ‘Kreativität muss sich auszahlen können’

Es ist eine Peinlichkeit sonders gleichen, dass die Staatskanzlei die Herausgabe allgemeiner Fahrzeugdaten der Dienstwagen von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) verweigert hat. Erst nach einer Klage durch die Umwelthilfe wurden zumindest die CO2-Angaben (314 g/km) heraus gegeben. Die Veröffentlichung der Fahrzeug-Modelle samt Baujahr wurde abgelehnt. Auf meine wiederholte Frage nach den Dienstwagen des Ministerpräsidenten antwortete [...] Weiterlesen – ‘Tarnen, tricksen, täuschen: Bouffier fährt Klimakiller No. 1’

„Persönlich vertrete ich die Auffassung: Entweder alle twittern – oder keiner […] Deshalb neige ich zu der Einstellung, dass man als Abgeordneter jedenfalls im Plenarsaal respekthalber auf die Nutzung von, Twitter und Co. ebenfalls verzichten sollte, und man hierzu den Plenarsaal auch verlassen kann.“ Dr. Frank Blechschmidt, MdL (FDP) am 29. März 2012 „Moderne Medien [...] Weiterlesen – ‘Gestern gegen, heute für Twitter – FDP-Hessen, digitales Fähnchen im Wind’

Ein fröhliches und unbeschwertes Sportfest sollte die Europameisterschaft in der Ukraine und Polen werden. Doch die politischen und gesellschaftlichen Zustände in der Ukraine überschatten das Großereignis. Menschenrechtsverletzungen, unzureichende und chaotische Organisation und brutale Massentötung von Tieren – nach Sommermärchen klingt das jedenfalls nicht. Schon bei der Entscheidung über den Ort der EM-Austragung 2007 war das [...] Weiterlesen – ‘Euro 2012: Menschenrechte und Fair Play auch neben dem Platz’

„Es reicht nicht aus, zu sagen, wählt uns, dann könnt ihr kostenlos downloaden“ Tarek Al-Wazir, Fraktionsvorsitzender Grüne Hessen Eine große Herausforderung in der digitalisierten Gesellschaft ist die Stellung des geistigen Eigentums und die Rechte der Urheber. Nie zuvor war es so einfach, kostengünstig und bequem Inhalte einer breiten Masse von Menschen zugänglich zu machen. Für [...] Weiterlesen – ‘Ich kopier mir die Welt, wie sie mir gefällt – Die Piratenpartei und das Urheberrecht’

Motorsport übt von jeher eine große Faszination auf die Zuschauer und die aktiv Beteiligten aus. Die Entwicklungen des Automobilsports haben unbestritten – meistens mit einer Verzögerung von einigen Jahren – Auswirken auf Konzeption und Produktionsweise herkömmlicher Autos für den Straßenverkehr. Die aktuellen Entwicklungen der DTM (Deutsche Tourenwagen Masters) im Bereich Ressourcen-Effizienz, Umweltschutz und Nachhaltigkeit gehen [...] Weiterlesen – ‘DTM in Wiesbaden: Motorsport kann Umwelttechnologien entwickeln’

Frank Kaminski vom Gelnhäuser Tageblatt hat mit mir über den Begriff der Kostenloskultur, Musik im Internet, Forderungen der Piratenpartei, eine Modernisierung des Urheberrechts, Köche die auch gleichzeitig Kellner sind und die Frage, wer den Preis für Kultur bestimmt gesprochen. Sie sind ein Kind der digitalen Revolution. Trotzdem wenden Sie sich gegen die „Kostenlos-Kultur“. Das eine schließt das [...] Weiterlesen – ‘Kostenloskultur darf es nicht geben’

“Erstens: Das Internet gehört kaum zu meiner Welt. Zweitens: Ich empfinde es als bedrohlich. Und drittens: Es hat Zukunft.” Helmut Schmidt, 19. April im ZEIT-Magazin Leider gehört es zu den weit verbreiteten Vorurteilen, dass die digitale Welt keinen Platz für ältere Bürgerinnen und Bürger biete. Oftmals wird immer noch die überholte Losung ausgegeben, Digitalität sei etwas für Jugendliche [...] Weiterlesen – ‘Helmut Schmidt: Internet ist bedrohlich’

„Ey, wir sind hier eine Partei und es gibt Schokolade für alle umsonst. Und ein paar Nichtwähler sagen: Geil, Schokolade umsonst, das ist doch mal Politik. Aber, Leute, habt ihr Lösungen? Wisst ihr überhaupt, wovon ihr redet? Ich glaube euch, dass ihr Ahnung von Computern habt, das ist dann aber auch schon alles.“ Jan Delay, [...] Weiterlesen – ‘Schokolade, Digga!’

“Auch Teile der Netzgemeinde gehören zur aktiven Bürgergesellschaft und ergänzen die parlamentarische Demokratie.” Joachim Gauck, 23. März 2012 Auch Engagement und Protest in der digitalen Sphäre gehören inzwischen untrennbar zur politischen Kultur Deutschlands. Der neu gewählte Bundespräsident Joachim Gauck stellt in seiner ersten Grundsatzrede klar, dass Bürgerinnen und Bürger auch online einen wichtigen Beitrag zur [...] Weiterlesen – ‘Joachim Gauck: Netzgemeinde gehört zur Bürgergesellschaft’

Die Möglichkeit politische Vorgänge sehr kurz und prägnant kommentieren zu können macht Twitter reizvoll und attraktiv. Durch soziale Netzwerke befinden sich Politiker in einer 24-stündigen Bürgerfragestunde, in der Fragen beantwortet und Entscheidungen erklärt werden. 7 Tage in der Woche, 52 Wochen im Jahr. Soziale Netzwerke sind nicht das Allheilmittel gegen Politikverdrossenheit. Dienste wie Twitter können [...] Weiterlesen – ‘Polit-Dialoge im Internet setzen Authentizität voraus’

2011 war das erfolgreichste Jahr der Grünen Parteiengeschichte. In Baden-Württemberg stellen die Grünen mit Winfried Kretschmann den Ministerpräsidenten. Bei allen Kommunal- und Landtagswahlen konnten sie große Gewinne erzielen und haben heute mehr Mandatsträger und Mitglieder als je zuvor. Im kommenden Jahr, mit nur einer Landtagswahl, werden die entscheidenen inhaltlichen und personellen Entscheidungen gefasst, die für [...] Weiterlesen – ‘Fünf grüne Sterne: Die Gewinner 2012’

Auch in diesem Jahr gab es Gewinner und Verlierer in der Politik. Wer hätte zu Beginn des Jahres gedacht, dass Winfried Kretschmann Ministerpräsident in Baden-Württemberg Ministerpräsident wird, es in der CDU einen twitternden Peter Altmaier geben wird oder ein Landrat im Main-Kinzig-Kreis das Internet alleine ausbauen will? Wer hat wirklich an das Abrutschen der FDP [...] Weiterlesen – ‘Jahresrückblick 2011: Politische Gewinner und Verlierer’

Keine politischen Twitter- und Blog-Einträge mehr oder raus aus dem Fraktionsvorstand: Meine Grünen-Fraktion im Main-Kinzig-Kreis hat mich vor die Wahl gestellt. Meinen Rücktritt aus dem Fraktionsvorstand hat die Fraktion nicht angenommen und mich stattdessen fern ab der Geschäftsordnung aus dem Amt gewählt. Aufgrund vieler Nachfragen stelle ich die Ereignisse der letzten Tage und Wochen rund [...] Weiterlesen – ‘Chronologie zum Twitter-Streit der GRÜNEN Main-Kinzig’

Ein bewegtes Jahr 2011 geht in wenigen Tagen zu Ende. Ein Jahr, in welchem Social Media zu einem immer wichtigeren Thema für den Sport wurde. Twitter und Facebook haben im Profisport eine Dimension erreicht, mit denen die klassischen Medien nicht mithalten können. Sportstars, die sich sonst eher als Spielball der Medien sehen, können nun die [...] Weiterlesen – ‘Jahresrückblick: Wie Twitter, Facebook & Co die Welt des Sports verändern’

Jan Delay findet das Vorgehen mancher Anwälte bezüglich illegaler Musikdownloads inakzeptabel. Der HipHopper & Funker prangert das Verfahren der Musikindustrie und ihrer Anwälte an, Geld von Leuten zu fordern, die illegal Musik herunterladen. Vergesst mal für einen Moment alles, was ihr über Groß- und Kleinschreibung gelernt habt und lest, was er auf Facebook gepostet hat: [...] Weiterlesen – ‘Jan Delay: “Das sind alles miese Schweine”’

Ultragruppierungen sind keine Naziverbände. Immer öfter wird diese Fanbewegung fälschlicherweise in die braune Schublade gesteckt. Der Fußballplatz war schon immer ein Ort, an dem viele gesellschaftliche Schichten zusammen kommen. Vom Arbeiter bis zum Banker. Und als in den 1980er Jahren die ersten Afrikaner in der Bundesliga spielten, waren es auch die Zuschauer auf der Haupttribüne, [...] Weiterlesen – ‘Ultragruppierungen sind keine Naziverbände’

Gastbeitrag über die Rolle von Parteien in der politischen Öffentlichkeit des Web 2.0 „Strukturwandel der Öffentlichkeit“ reloaded: Web 2.0 und Politik Was können „die Parteien“ (noch)? Die Frage ist hier nicht juristisch, im Sinne von: „Was dürfen Parteien?“ oder moralisch, im Sinne von: „Was sollen die Parteien?“ gemeint und ich beziehe sie auch nicht – [...] Weiterlesen – ‘Schluss mit dem Getwitter? Oder wie?’

“Die Option Schwarz-Grün werden wir bei den nächsten Wahlen zumachen müssen. Berlin hat gezeigt, dass unsere Wählerinnen und Wähler da 150 Prozent Klarheit brauchen.”, sagte Renate Künast im SPIEGEL 39/2011. Ich sage: Die GRÜNEN müssen sich endlich vom Lagerdenken verabschieden. Um im zementierten Fünf-Parteien-System unsere Ideen in Regierungsverantwortung umsetzen zu können, dürfen wir vor Wahlen [...] Weiterlesen – ‘Lagerwahlkampf war gestern und vorgestern’

Nach den Ereignissen der letzten Tage um meinen Rücktritt aus dem Vorstand der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Main-Kinzig, habe ich heute diese Mail an meine Fraktionskollegen geschickt. Eine Übersicht der Medienberichterstattung findet sich am Ende des Artikels. „Liebe Freundinnen und Freunde, die letzten Tage waren für unsere Fraktion nicht leicht. Was als Auseinandersetzung [...] Weiterlesen – ‘Offener Brief an Fraktion: Gräben überwinden, Konflikt lösen, Dialog fördern’

Eine weltoffene, tolerante und diskriminierungsfreie Gesellschaft ist das Ziel von Freddy Schindler, Beisitzer sowie frauen- und genderpolitischer Sprecher im Landesvorstand der Grünen Jugend Bayern. Der 18-jährige beschäftigt sich innerhalb der GRÜNEN und Grünen Jugend mit Anti-Rechts-Polutik und war schon in Dresden und Dortmund, um bei Kundgebungen gegen die NPD und Fremdenfeindlichkeit für Demokratie und Weltoffenheit [...] Weiterlesen – ‘Anti-Rechts Aktivist Freddy Schindler: „NPD endlich verbieten – demokratische Werte stärken“’

“Die digitale Revolution ist nicht nur ein Motor der Globalisierung, sondern sie verändert zugleich auch Arbeitsabläufe und Arbeitsbeziehungen, die Bedingungen der Kapitalverwertung, der Mediennutzung und vor allem die Massenkommunikation. Darüber hinaus hat die digitale Revolution Werteorientierungen in der Gesellschaft verändert. Die Frage, wie es die Gesellschaft mit dem Internet, mit der digitalen Kommunikation und den [...] Weiterlesen – ‘Digitale politische Kommunikation: Twitter & Youtube statt BILD & Sat.1’

Die rechtsextreme NPD ist wieder in den Landtag von Mecklenburg Vorpommern einzogen, die FDP gleichzeitig rausgeflogen. Auch wenn die Rechtsextremen nur marginal Stimmen verloren haben, ist deren Präsenz im Landtag ein Schlag in das Gesicht aller Demokraten. Mir fehlen noch immer die Worte. Der mehrfach wegen Volksverhetzung vorbestrafte NPD-Fraktionschef Udo Pastörs hat am Wahlabend in [...] Weiterlesen – ‘Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern: NPD rein und FDP raus.’

Der Atomausstieg, wie ihn die Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin vereinbart haben und wie er von den Bundestagsfraktionen der CDU / CSU und FDP in der Novelle des Atomgesetzes formuliert wurde, ist ohne Frage ein Sieg von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN. Ministerpräsident Kretschmann hat den Atomausstieg an wesentlichen Punkten positiv verändert. Es geht schneller und [...] Weiterlesen – ‘Atomausstieg? Ja, klar!’

Mit 15,1 % haben Bündnis 90 / DIE GRÜNEN im Main-Kinzig-Kreis das beste Ergebnis aller Zeiten erzielt. Das sensationelle Abschneiden bei der Kreistagswahl am 27. März 2011 eine große Verantwortung und ist eine große Chance für einen Politikwechsel im Kreis. Die folgenden Schritte möchte ich chronologisch festhalten, um meine Politik so transparent wie möglich zu gestalten! Auf ihre Kommentare [...] Weiterlesen – ‘Der rot-grüne Weg zum Politikwechsel! Tagebuch & Videoblog’

Für die einen ist das Bad Orber Freibad mit seinem Fingerprint-System das (unsinnigerweise) sicherste Schwimmbad der Welt (Ich glaub, ich schwimm im Pentagon), für die anderen steht der der Tourismusort an der Spitze der Modernisierungsbewegung. “Bad Orb ist da eben ein bisschen schneller” meint Bürgermeisterin Helga Uhl und lässt die “Big Brother Bad – Orb?” [...] Weiterlesen – ‘Bad Orber Freibad: Dauerkarte mit Foto statt Fingerprint?’

Zu den Beiträgen „Ich glaub, ich schwimm im Pentagon“ (22.05.2011) hier klicken und „Fingerprint im Freibad: Big Brother Bad – Orb?“ (28.05.2011) hier klicken. Das Bad Orber Freibad ist kein Hochsicherheitstrakt. Ein Fingerabdruck-Scanner für ein Schwimmbad ist völlig übertrieben. Nach der vehementen überparteilichen Kritik und der ablehnenden Haltung des hessischen Datenschutzbeauftragten muss Bürgermeisterin Uhl dringend das Gespräch mit [...] Weiterlesen – ‘Fingerprint im Freibad: Stadtpolitik muss handeln’

Zum Beitrag „Ich glaub, ich schwimm im Pentagon“ (22.05.2011) hier klicken. Die technikfaszinierte Bürgermeisterin Helga Uhl will mit Bad Orb und dem neuen Kassenautomaten des Freibades an der Spitze der Modernisierungsbewegung stehen (Hessenschau, hr-iNFO, hr-online, Sat.1, FFH, FR, FAZ & Co berichten in Folge meines Blog-Beitrages „Ich glaub, ich schwimm im Pentagon“). Klar, es könnte alles so [...] Weiterlesen – ‘Fingerprint im Freibad: Big Brother Bad – Orb?’

Bezahlungssysteme per Fingerabdruck werden nicht nur für Unternehmen sondern offensichtlich auch für Verwaltungen immer interessanter. In meiner Heimatstadt, dem Überwachungsort Tourismusort Bad Orb, werden nun Dauerkarteninhaber gezwungen, für das Betreten des Freischwimmbades biometrische Daten herzugeben. Für die rund 1.000 Dauerkartenkunden wurde ein 40.000 Euro (8.000 Euro pro Jahr, Leasingvertrag über 5 Jahre) teures Kassensystem installiert, [...] Weiterlesen – ‘Ich glaub, ich schwimm im Pentagon’

Ich finde es grundsätzlich Scheiße, wenn Politiker machen was sie wollen und nicht das was das Volk will. Gut, dass es in Deutschland genug Musikkünstler gibt, die ihre Meinung in coole Reime zu flashingen Beats packen und so gerade junge Menschen zu kritischem Denken animieren, ohne dabei den Teufel an die Wand zu malen. Auch [...] Weiterlesen – ‘Politische Playlist: Biblis Demo 2011’

Die Grünen starten mit großen Erwartungen in das Jahr 2011. Fünf Jahrzehnte lang haben CDU und SPD die Bundesrepublik geprägt. Das Ende ihrer Dominanz im Parteiensystem ist in Sicht. Im Superwahljahr wird sich die Erosion ihrer Macht fortsetzen. Die Grünen wollen im März in Baden-Württemberg mit Winfried Kretschmann und im September in Berlin mit Renate [...] Weiterlesen – ‘Verantwortung 2011’

Mein Kommentar zur Hanauer-Love-Family-Park-Diskussion (Love Family Park: Krach um Techno-Festival & „Unser Weggang wäre ein großer Einschnitt“): Der Love Family Park ist die Mutter aller Sonntags-Open-Air Festivals der elektronischen Musikszene. Während 1996 gerade um die 800 Gäste im kleineren Dunlop Park versammelt haben, kommen heute an jedem ersten Juli-Sonntag 20.000 Menschen aus ganz Europa zusammen, [...] Weiterlesen – ‘Sonne, Liebe & Soundtracks unter freiem Himmel’

Jan Delay – Wir Kinder vom Bahnhof Soul Vorstellung meines “Lieblingsalbums” in der Gelnhäuser Neue Zeitung (GNZ) vom 04. Januar 2011. In den Neunzigern des letzten Jahrhunderts, als Jan Delay, der eigentlich Jan Eißfeldt heisst, die Absoluten Beginner gründete, war Deutschland noch Entwicklungsland in Sachen Groove und Style. 3 Jahre nach „Mercedes Dance“ (2006) hat [...] Weiterlesen – ‘Jan Delay: Deutschlandkritik vom Chefstyler’

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen / Artikel 19: „Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“ Ich unterstütze als Blogger und Twitterer den [...] Weiterlesen – ‘Appell gegen die Angriffe auf Wikileaks’

Wikileaks leistet gute Dienste. Haben Staaten eine Privatsphäre? Sind Großmächte mit einer Intimzone ausgestattet, die es zu schützen gilt? Das sind die Fragen, die nach der Veröffentlichung von vertraulichen diplomatischen Depeschen der USA durch das Internetportal Wikileaks gestellt werden. Die über hunderttausend Dokumente führten und führen zu erheblichen Turbulenzen. Viele Journalisten kritisieren die Enthüllungen. Sie [...] Weiterlesen – ‘Wikileaks: Mehr Transparenz’

Charlotte Roches Buch „Feuchtgebiete“ über Muschistudium, Intimhygiene, Analfissur und Duschkopf-Experimente bei der weiblichen Masturbation wurde fast zwei Millionen mal verkauft und bescherte ihr sieben Monate an der Spitze der Literatur-Charts. Vor kurzem neustem hat die Berufsprovokateurin die Atomenergie entdeckt und in Gorleben dagegen protestiert. Im SPIEGEL hat Roche Bundespräsident Christian Wulff aufgefordert, die Unterschrift unter [...] Weiterlesen – ‘Atomsex: Mit dem Wulff kann man‘s ja mal machen’

Am 5. September beschloss die Bundesregierung die Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke. Am 18. September kam die Antwort der Bevölkerung, mindestens 100.000 Menschen gingen unter dem Motto „Atomkraft: Schluss jetzt!“ auf die Straße. Es wurde deutlich: Wir wollen keine Atomkraft mehr, wir kämpfen gegen den unverantwortlichen Beschluss von Schwarz-Gelb! Am Samstag Abend hat der mit Atommüll [...] Weiterlesen – ‘Castor durch meine Heimat? Nein Danke!’

Ich bin noch immer ganz beeindruckt von der Anti-Atom-Demo in Berlin. Eine farbenfrohe, endlos scheinende, Menschenmenge zog am Samstag durch das Berliner Regierungsviertel. Friedlich, bunt, kreativ und mit viel Musik ging es stundenlang zu Fuß quer durch die Straßen. Wir haben die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger vertreten. Es ist offensichtlich, dass die Alternativen zur [...] Weiterlesen – ‘Atomkraft? Nein Danke!’

Tarek Al-Wazir, Fraktions- und Landesvorsitzender der hessischen GRÜNEN antwortet sehr treffend auf Thilo Sarrazins diffamierende und rassistische Thesen in DER SPIEGEL (35 / 2010): “November 2009. Die Alfred Herrhausen Gesellschaft der Deutschen Bank organisiert gemeinsam mit der „Frankfurter Allgemeinen“ in Berlin eine hochkarätig besetzte Konferenz mit dem Titel „Denk ich an Deutschland“. Henryk M. Broder [...] Weiterlesen – ‘Al-Wazir antwortet auf Sarrazin: “Ein rassistischer Unsinn”’

Rente mit 67 bedeutet, dass ab 2030 etwa zwei Millionen Menschen mehr im erwerbsfähigen Alter sein werden. Aufgrund der demografischen Entwicklung ist das notwendig. Da den Sozialdemokraten keine anderen Themen einfallen, haben sie die Debatte um das Rentenalter neu entfacht. „Solange es uns nicht gelingt, tatsächlich den Anteil derjenigen zu erhöhen, die zwischen 60 und [...] Weiterlesen – ‘Rente mit 67 ist richtig’

Der Bundespräsident hat nicht die Aufgabe die tagespolitischen Streitereien der Regierung und Opposition zu begleiten, sondern über dem zu stehen. Gemäß Verfassung hat er vor allem repräsentative Aufgaben. Es ist deshalb wichtig, dass sich der Bundespräsident nicht als Delegierter einer Koalition versteht. Das kann allerdings nur gelingen, wenn man ihn nicht schon durch die Wahl [...] Weiterlesen – ‘Das Volk soll seinen Präsidenten selbst wählen’

Das DFB-Team als Spiegelbild und Vorreiter von Wirtschaft & Gesellschaft von Daniel Mack & Dieter Janecek Für einige hat die Fußball-Nationalmannschaft heute immer noch etwas Bedenkliches. Fußball und dumpfer rechter Nationalismus gepaart mit männerbündischen Strukturen und Fremdenfeindlichkeit – das ist ein Phänomen, das längst nicht komplett ausgeräumt ist und vom Bolzplatz bis zur Bundesliga noch intensiver [...] Weiterlesen – ‘Schwarz-Rot-Bunt: Ein Fest der Kulturen’

Artikelupdate 19.02.2012 Warum Joachim Gauck ein guter Bundespräsident wäre wird. Ein „Unverbesserlicher Antikommunist“ ist Joachim Gauck. Das ist das Urteil der DDR-Staatssicherheit über ihn. Der Bürgerrechtler Joachim Gauck ist war der Bundespräsidentschaftskandidat von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der SPD zur Wahl am 30. Juni 2010 und ist im März 2012 erneut Kandidat für das Amt des [...] Weiterlesen – ‘Einigkeit und Recht und Freiheit: Joachim Gauck’

von Daniel Mack und Henrik Neumann “FDP und LINKE sind extremistische Parteien!”, “Die SPD ist wieder da!”, “Schwarz-Gelb wird im Bundesrat gestoppt!”, “Isch habe die Wahl gewonnen!”: An Wahlabenden wird ziemlich viel Unsinn in die Notizblöcke der Journalisten diktiert, was nicht verwundert. Schließlich muss die Deutungshoheit über für den eigenen politischen Sieg oder Misserfolg verteidigt [...] Weiterlesen – ‘3 langfristige Entwicklungen nach der NRW-Wahl’

Main-Kinzig-Gas Kunden unterstützen / Landes-FDP soll Kartellrecht ernst nehmen und nicht im Main-Kinzig-Kreis blumig schwadronieren. Zur Aktuellen Stunde „Auswirkungen des jüngsten BGH-Urteils zu Gaspreisen auf MainKinzigGas“, welche die FDP in der Kreistagssitzung am 30.04.2010 beantragt hatte erklärt der Kreistagsabgeordnete Daniel Mack, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: „Der Versuch der FDP sich im Kreistag als Anwalt [...] Weiterlesen – ‘In Hessen Taten zeigen statt Worte im MKK’

Die Anti-Atombewegung ist wieder zurück. Sie hat mit der schwarz-gelben Bundesregierung ihren alten Gegner wieder und scheinbar einen neuen Verbundeten, die SPD. Mitten im NRW-Landtagswahlkampf entdecken die Sozialdemokraten das Thema “Atomausstieg” für sich und hoffen so den ein oder anderen Grünen-Wähler zu überzeugen. SPD & Atomausstieg? Ja das ist in der Tat etwas neues. Bei der SPD [...] Weiterlesen – ‘Biblis: Schausterben mit Schäfer-Gümbel (SPD)’

Zwei Tage vor dem Tschernobyl-Jahrestag wird heute wieder in Biblis gegen Atomkraftwerke demonstriert. Auch die SPD versucht auf ihre alten Tage, fleißig dabei zu sein. Das ist neu, die Partei muss sich in einer existentiellen Krise befinden. Was ist bloß aus der “Hessen-Partei” geworden? Nicht nur die inzwischen älteren Aktivisten aus der ehemalige Atomstadt Hanau reiben sich [...] Weiterlesen – ‘Zwischenruf: Rote Kernkraft? Nein Danke!’

In Hessen sind in diesem Jahr auch am 1. April Tanzveranstaltungen verboten, obwohl der (Grün-) Donnerstag kein Feiertag ist. Warum? Ich kann es mir nicht erklären. Diffus schwirrt in der politischen Landschaft herum, auch vor Karfreitag müsse sich schon einmal vorsorglich auf die “Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung” um Ostern vorbereitet werden. In [...] Weiterlesen – ‘Zwischenruf: Tanzverbot’

Guido Westerwelle und die FDP stecken in einer großen Glaubwürdigkeitskrise. In einer einmaligen Kombination aus Parteispende Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers haben sie ihre politische Glaubwürdigkeit verspielt und in Rekordzeit die FDP-Umfragewerte auf 7% halbiert. Die folgenden Provokationen in der Diskussion um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Berechnung der Hartz-IV-Sätze waren keine sachlichen Beiträge zur Frage nach [...] Weiterlesen – ‘Westerwelle & Hartz IV: Alles andere als liberal’

Der Begriff Web 2.0 steht für das Mitmach-Internet, ein Internet bei dem man nicht nur Konsument ist, sondern auch Produzent von Inhalten, wo in Echtzeit kommuniziert und sich in sozialen Netzwerken vernetzt oder gemeinsam Wissen zusammengetragen wird. Das Web 2.0 hat in den Alltag vieler Menschen Einzug gehalten, es ist ein Massenphänomen, das alle Bereiche [...] Weiterlesen – ‘Government 2.0: Web 2.0 in kommunalen Verwaltungen’

Mein Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau vom 04. Februar 2010 zum 30. Geburtstag der Grünen im Main-Kinzig-Kreis. 30 Jahre nach der Gründung der GRÜNEN ist Deutschland grün wie nie zuvor. Grüne Ideen und Ziele, nachhaltiges Wirtschaften, Selbstbestimmung und Chancengerechtigkeit sind genau so wie der Wunsch nach einer gerechteren Gesellschaft in der Mitte einer modernen Gesellschaft [...] Weiterlesen – ‘Kommunalpolitik ohne Lagerdenken’

Deutschland ist zu einem Einwanderungsland geworden. Mit den Menschen kam auch eine neue Religion: der Islam. Eine Religion, über die es in der Mehrheitsgesellschaft eine große Unkenntnis gibt. Weiterlesen – ‘Islam: Integration statt Ausgrenzung’

Foto: by @mathiaswagner Mit unserem sehr früh gestellten Antrag GRO-02 “GRÜN neu denken!” haben wir innerhalb der Partei eine Diskussion gestartet, weitere Anträge gleicher Richtung (“GRÜN als inhaltlich führende Kraft der linken Mitte” von Tarek Al-Wazir, “Jenseits der Lager – Grün ist, was zählt!” von Dieter Janecek sowie “GRÜN muss wachsen – Jetzt den grünen [...] Weiterlesen – ‘Rede: “Mit Inhalten, ohne Lager in die Zukunft”’

Antrag an den Bundesparteitag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24. bis 25. Oktober 2009 in Rostock Antragsstellerinnen und Antragssteller: Daniel Mack (KV Main-Kinzig), Thomas Gutmann (KV Frankfurt), Henrik Neumann (KV Frankfurt), Evelin Schönhut-Keil (KV Kassel-Stadt), Gerda Weigel-Greilich (KV Gießen), Janina Steinkrüger (KV Frankfurt), Ingrid Borretty (KV Offenbach-Land), Linda Heitmann (KV Hamburg-Altona), Lars Brücher (KV Hamburg-Altona), [...] Weiterlesen – ‘ANTRAG: GRÜN NEU DENKEN!’

Von 16 bis 17 Uhr habe ich zusammen mit Kristina Köhler (CDU), Frank Steibli (SPD) und Lasse Becker (FDP) Über “Wege aus der Krise” diskutiert. Das Orginalprotokoll der interessanten Diskussion ist in der Twitter Suche über den Hashtag #wege nachzulesen. Für Nicht-Twitter-Expterten ist das folgende Protokoll leichter zu verfolgen. Vielen Dank an Christian Jung & [...] Weiterlesen – ‘Wege aus der Krise: Twitter-Debatte zum nachlesen’

Hajo Schumacher spricht Klartext: “Horst Schlämmer ist eigentlich kein Politiker, das Land und die Bürger sind ihm egal.” Hörst Schlämmer war lustig! Als Hape Kerkeling die Kunstfigur entwickelte und sie langsam in der Fernsehunterhaltung Platz nahm war der Spaß noch okay. Heute ist Horst Schlämmer nicht mehr lustig. Die Figur hat sich nicht weiterentwickelt und [...] Weiterlesen – ‘Horst Schlämmer: Wie viel Show verträgt Politik?’

Es wird in den nächsten Jahren die Aufgabe sein, mit der Notwendigkeit fertig zu werden, ein moderner Dienstleistungs- und Industrieland zu bleiben. Das anhaltende Geburtendefizit und die fortschreitende Alterung machen demnach eine auf die Migration qualifizierter Arbeitskräfte ausgerichtete Zuwanderungspolitik unumgänglich. Der Rückgang des Erwerbstätigenpotenzials wird nicht nur die Wirtschaft in Deutschland vor eine besondere Herausforderung [...] Weiterlesen – ‘Volkswirtschaftliche Zuwanderung’

Der Zuzug von Menschen aus anderen Ländern gilt in der deutschen Politik mehr als Problem, denn als Potenzial – Probleme versucht man zu lösen, während sich Potenziale nutzen ließen. Migranten sind für den deutschen Staat ein großes Geschenk: Sie sind jünger als die deutsche Bevölkerung und bekommen mehr Kinder, bieten also genau das, was den [...] Weiterlesen – ‘Bildung als Schlüssel zur Integration’

Deutschland ist schon lange ein Einwanderungsland. Seit den 1950er Jahren ist durch die Einstellung der ersten „Gastarbeiter” in Industriebetrieben die Zahl der Migrantinnen und Migranten stetig angestiegen. Heute leben bereits über 7 Millionen Ausländer, also Menschen ohne deutschen Pass, in der Bundesrepublik. Der Anteil von Menschen mit „Migrationshintergrund”, die einen deutschen Pass besitzen, aber im [...] Weiterlesen – ‘Deutschland – ein Einwanderungsland’

Die Integration der fast drei Millionen türkischstämmigen Menschen in Deutschland ist trotz Bemühungen der Politik in den letzten Jahren nicht weit vorangekommen. Zu diesem Ergebnis kommt die am 26. Januar 2008 vorgestellte Studie „Ungenutzte Potentiale – Zur Lage der Integration in Deutschland“ des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung. Die Lebensbedingungen von allen untersuchten Herkunftsgruppen weichen [...] Weiterlesen – ‘Berlin-Institut: Integration nicht zufriedenstellend’

1. Hat eure Partei eine Mitschuld an der gescheiterten Regierungsbildung im vergangenen Jahr? Daniel Mack: da die grünen mit allen parteien (schwarz,gelb,rot,dunkelrot) gesprochen haben…haben die grünen wohl die geringste “mitschuld” Lasse Becker: Keine Partei hat sich mit Ruhm bekleckert, aber Mitschuld stimmt nicht. Aber was vor der Wahl gesagt wird, machen wir halt danach. 2. Werden [...] Weiterlesen – ‘Grün-Gelb: Twitter-Interview zum nachlesen’

Neben dem weltweiten Klimawandel und den damit verbundenen Folgen ist der demografische Wandel einer der großen Megatrends der nächsten 100 Jahre. Der demografische Wandel wird in den nächsten Jahren Städte und Gemeinden in Deutschland vor große Herausforderungen stellen und den politischen Entscheidungsträgern wichtige zukunftsweisende Beschlüsse abverlangen. Egal ob es um Alterung, Schrumpfung oder um Wanderungsbewegungen [...] Weiterlesen – ‘Der demografische Wandel: Herausforderung und Chance zugleich’

Sie kommen genau richtig! Zurück zu einer Zeit, in der vermeintliche “Ghettorapper” wie Fler, Sido, Bushido sich mit provokanten, aggressiven und homophoben Texten gegenseitig übertreffen und Jugendliche aus allen Ecken der Republik diesen vermeintlichen Vorbildern um Sido leider auch in Sachen Aussprache und Denkweise nacheifern. Zehn Jahre nach dem Superhit “A.N.N.A” sind Max Herre, DJ [...] Weiterlesen – ‘10 Jahre Freundeskreis: Texte für die Ewigkeit’