Netzpolitik

Intelligente Stromnetze fördern die Energiewende

Der hessische Landtagsabgeordnete Daniel Mack besuchte gemeinsam mit der Fraktionsvorsitzenden der Darmstädter Grünen und Landesvorstand der hessischen Grünen, Hildegard Förster-Heldmann, die Südhessische Energie AG (HSE). Dabei informierten sich die Grünen über das Projekt Web2Energie, bei dem der Energieversorger HSE modellhaft die Funktionsweise intelligenter Stromnetze in seinem Geschäftsgebiet erprobt hatte. Der netzpolitische Sprecher seiner Fraktion Mack führt dazu aus: „IT-Technologie sollte nicht nur als Stromverbraucher begriffen werden. Im Gegenteil, richtig genutzt…

Ahoi? Das Piratenschiff sinkt!

Noch vor einem Jahr wurde die Piratenpartei als dynamische und neue politische Kraft gehypt, welche angeblich einen „frischen Wind“ in die Politik bringen sollte. Auch ihre Wahlkämpfe gestalteten sie nach diesem Selbstbild: Bunte Plakate, freche Sprüche und in den Raum gestellte markige Thesen, welche das Misstrauen auf „die da oben“ bedienten, sollten dieses Image unterstreichen. Mit Blick auf die immer näher rückende Bundes- und hessische Landtagswahl im September ist davon…

Landtags-Livestream: Scheintransparenz nutzt niemandem

Es wird Zeit, dass der Dialog und Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern auch an die digitale Lebenswirklichkeit angepasst wird und die Politik auf einfachem und direktem Weg in die Wohnzimmer der Menschen gelangen kann. Die Idee des Landtags-Livestreamings klingt gut: Interessierte Bürgerinnen und Bürger können Debatten ohne großen Aufwand zu den für sie relevanten Punkten mitverfolgen. Das ermöglicht zum einen, einen besseren Einblick in die Arbeitsweise des Landtags. Zum anderen…

Twitter ist Dialog, ist Vernetzung, ist Austausch

Politische Arbeit im 21. Jahrhundert ohne 140 Zeichen? Schwer vorstellbar. Das Spannende an Twitter ist der freie, ungefilterte Fluss von Informationen, die von Menschen gesendet werden, welche auf unterschiedlichste Weise in Geschehnisse involviert sind. Gerade wegen der Zeichenbegrenzung ist Twitter für mich der schnellste und einfachste Weg, um politisch zu kommunizieren und in den Dialog zu treten. Nachrichtendienst Diese Nachrichtendrehscheibe verbindet Menschen weltweit und übermittelt wichtige Informationen in Echtzeit, die…

Netzpolitik ist Standortpolitik

Netzpolitik ist Zukunftspolitik. Jedes Bundesland muss ein ureigenes Interesse daran haben, die in seinen Möglichkeiten stehenden wichtigen Grundlagen für dieses bedeutsame Querschnittsthema zu legen. Gelungene Netzpolitik ist eine wichtige Voraussetzung, das eigene Bundesland konkurrenzfähig zu erhalten und auf die kommenden Herausforderungen in Folge des digitalen Wandels vorzubereiten. Bei allen Entscheidungen müssen immer auch die netzpolitische Dimension eines Themas mitgedacht werden. Digitale Spaltung überwinden Die elementare Voraussetzung hierfür ist eine intakte…

Landtags-Livestreaming auf ffh.de ist erster Schritt

Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN begrüßt das Livestreaming von Plenarsitzungen des Landtags, mit dem der Radiosender FFH ab kommender Woche auf ffh.de beginnt. DIE GRÜNEN fordern Landtagspräsident Kartmann (CDU) auf, dafür zu sorgen, dass den Bürgerinnen und Bürger auch bald ein eigenes Angebot des Landtags zur Verfügung steht. „Es wird Zeit, dass Dialog und Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern auch an die digitale Lebenswirklichkeit angepasst wird und die Politik…

Digitales Hessen

Mit unserem Konzeptpapier für eine Netzpolitik für Hessen liefern wir als erste Partei konkrete Handlungsvorschläge, um optimale Voraussetzungen für eine Etablierung der digitalen Netze zu schaffen und zugleich die Rechte der Nutzer zu stärken. Der digitale Wandel verändert Hessen zunehmend. Die Landespolitik muss Rahmenbedingungen schaffen, dass Menschen und Unternehmen gleichermaßen davon profitieren – denn Netzpolitik ist Zukunftspolitik. Ein ‚Weiter so, wie bisher‘ wird uns nicht dabei helfen, die Chancen zu…

Medienkompetenz bekämpft Kriminalität im Internet

Noch nicht einmal einen Ansatz zur Bekämpfung der Kriminalität im Netz (Cybercrime) haben CDU und FDP in ihrer Pressekonferenz nach Auffassung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag gezeigt. „Es gab keine neuen Strategien, zur Bekämpfung der Straftaten im Internet, und auch der Einsatz für die Fahndung per Facebook ist nicht neu. Stattdessen sollte sich die Regierung für eine verstärkte Medienkompetenzförderung der Nutzer einsetzen und entsprechende Maßnahmen auf den Weg bringen“,…

Alles wird anders. Nur wie genau, wissen wir nicht.

Zur Zukunft der Medienlandschaft und dem drohenden Ende des Qualitätsjournalismus von Nikolaus Huss und Daniel Mack Nach langem, schwerem Leiden hat die Frankfurter Rundschau Insolvenz angemeldet. Und diese Woche verkündet das Verlagshaus Gruner und Jahr das Ende der Financial Times Deutschland, die sozusagen aus Liebe zur journalistischen Leidenschaft von eben jenem Haus Zeit seines Lebens an der Beatmungsmaschine gehangen hat. Soviel ist sicher: Bei beiden hat es nicht an der…

Geistiges Eigentum ist Zukunftskapital – besonders für die IT-Branche

Seine netzpolitischen Herbsttour in der Bundeshauptstadt Berlin sieht Daniel Mack, netzpolitischer Sprecher der Hessischen Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, als vollen Erfolg: „Der Dialog mit meinen aus vielen unterschiedlichen Bereichen kommenden Gesprächspartnern war sehr anregend und aufschlussreich. Ich habe viele Ideen und Gedanken mit nach Hessen genommen.“ Die Politik müsse den Dialog mit IT-Verbänden investieren, mahnt der Grüne. Die Vielzahl der im netzpolitischen Bereich zu findenden Interessengruppen und deren Vertreter…