Aufgrund der vielen Nachfragen zur Vermittlung im “Twitter-Streit” der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Main-Kinzig und der Berichterstattung von hr-online im Vorfeld veröffentliche ich die folgende Stellungnahme.

“Ich bedauere, dass es trotz der intensiven und guten Vermittlungsbemühungen von Kai Klose, Landesgeschäftsführer der Hessischen Grünen, nicht zu einer Einigung über eine gemeinsame abgestimmte Presseerklärung über die moderierte Fraktionssitzung am Montagabend gekommen ist.

Ein Kompromiss ist die Lösung eines Konfliktes durch gegenseitige freiwillige Übereinkunft, unter beiderseitigem Verzicht auf Teile der jeweils gestellten Forderungen. Ich für meinen Teil war und bin zu Zugeständnissen bereit. So habe ich u.a. meinen angekündigen Verzicht auf ein Amt im Fraktionsvorstand bekräftigt und die Wahl meines Nachfolgers sowie meine unrechtmäßige Abwahl anerkannt.

Von Seiten des Fraktionsvorstands gab es jedoch kein Entgegenkommen, stattdessen wurden von mir noch weitere Zugeständnisse gefordert, die für mich nicht akzeptabel waren. Für mich ist das kein gegenseitiges Aufeinanderzugehen und kein Kompromiss.

Es gab am Dienstag mehrere Vorschläge und auch heute einen finalen Vorschlag für eine gemeinsame Presseerklärung von Kai Klose, denen ich zustimmen konnte, die aber vom Fraktionsvorstand abgelehnt und abgeändert wurde. Dabei wurde jeweils das klare Bekenntnis zur freien Meinungsäußerung herausgestrichen.

Ich möchte sehr gerne in der Fraktion bleiben, um an der Gestaltung des Main-Kinzig-Kreises mitwirken. Grundvoraussetzung ist jedoch, dass jeder in der Fraktion seine eigene Meinung offen nach außen kund tun kann und lediglich Fraktionspositionen und -meinungen intern abgestimmt werden müssen. Interne Willensbildungsprozesse sind ein unverzichtbarer Bestandteil politischen Handelns und als solche zu respektieren. Twitter und Blogs sind ein wichtiger Teil der modernen politischen Kommunikation. Den Dialog mit den Bürgern des Main-Kinzig-Kreis möchte ich im Internet nicht anders führen als auf der Straße. Ihn gilt es zu verstärken und zu intensivieren. Unser gemeinsames Ziel nach einem sensationellen Ergebnis der Kreistagswahl ist und bleibt es, den Main-Kinzig-Kreis ökologisch und sozial zu erneuern.”

Ich habe nie getwittert, was andere – intern- gesagt haben, sondern nur meine Position.