Alle Artikel in der Kategorie “Politik

Weniger Berlin-Mitte, bitte!

zuerst erschienen in der tageszeitung und bei taz.de

Viele Parteien und Medien haben ihren Standort in Berlin-Mitte. Doch der Graben zwischen ihnen und den Menschen ist tief und breit geworden.

Wenn auf Empörung nicht Achselzucken oder Kopfschütteln folgt, sondern lautes Geschrei. Wenn Wut auf Enttäuschung prallt. Wenn Phrasen mit Phrasen gekontert werden. Wenn glaubhaft versichert wird, mit der Europawahl habe man den Rechtsruck gestoppt, obwohl die AfD im Osten auf dem Weg zur Volkspartei ist. Wenn die eigene moralisch höherwertige Weltanschauung für das einzig Wahre gehalten wird und selbst Vanille-Duftbäume in Taxis ein Problem darstellen, dann ist das Berlin-Mitte.

Berlin-Mitte steht hier nicht für den gesamten Stadtteil mit den vielen schönen Straßen und lieben Menschen, sondern für eine Geisteshaltung, die ihre Heimat in den wenigen Kilometern rund um Kanzleramt, Bundestag, Ministerien, Hauptstadtmedien, Verbänden und Beratungen hat, die glücklicherweise nicht auf alle in diesen Bereichen tätigen Protagonistinnen und Protagonisten zutrifft, aber im Trend liegt.

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Bei Twitter aussteigen? Find‘ ich falsch

zuerst erschienen bei handelsblatt.com Ich nutze die Nachrichtendrehscheibe, um zuzuhören. Ich will wissen, was andere denken, was sie beschäftigt, worüber sie nachdenken, welche Trends wieder vorüber sind, was als Nächstes kommt. Diesen ungefilterten Fluss, das Puristische, Minimalistische, die direkte Sprache. Ich liebe das. Peter Altmaier,… Weiterlesen

Die politischen Riesen sind tot – es leben die sieben Zwerge

Und tschüss: In Hessen wird sich zeigen: Die alten Volksparteien sind keine mehr. In Zukunft gibt es nur noch kleine Parteien. Doch das muss nicht schlecht sein.

zuerst erschienen bei handelsblatt.com

Jahrzehntelang war der hessische Landtag das „härteste Parlament“ Deutschlands. Gestritten wurde heftig und schuld waren immer die anderen. Vor allem CDU und Grüne nahmen sich gegenseitig in die Mangel. Seit fünf Jahren regieren beide das Land gemeinsam.

Das Bündnis war für alle Beteiligten neu, die Bilanz ist heute gut: Arbeitslosigkeit niedrig, Hunderttausende neue Jobs, Breitbandversorgung ausgebaut, Lehrerversorgung auf hohem Niveau, sichere Straßen und ausgebaute Schienen. Hessen ist glücklich. Und die CDU-Anhänger lieben den Grünen-Frontrunner Tarek Al-Wazir.

All das reicht nicht aus, um den großen Trend umzukehren: Die alten Volksparteien sind keine mehr. CDU, CSU und SPD können die Vergangenheit beschwören wie sie wollen. Die Zeiten, in denen sie zusammen weit über 85 Prozent der Wähler mobilisieren konnten sind vorbei.

Sie kommen nicht wieder. Nur mit Ach und Krach erreichen sie heute noch eine gemeinsame Mehrheit oder scheitern selbst daran.

Verwunderlich ist das nicht. Aus der deutschen Gesellschaft ist eine europäische geworden. Früher waren es Protestanten versus Katholiken, Arbeiter versus Bürgertum, SPD versus CSU. Heute sind es Atheismus, Katholiken, Protestanten, Muslime und Juden zusammen.

Digital Natives, hoch bezahlte Angestellte, Prekariat mit Arbeitsvertrag oder ohne. Früher gab’s im Frankfurter Kiosk Binding und Henninger, heute 42 Craft-Beer-Sorten. Alles ist divers. Entsprechend auch die Parteienlandschaft.

Die politischen Riesen sind tot. Neue wird es nicht geben. Die Parteienlandschaft besteht nun aus sieben Zwergen. Mehr oder weniger groß, mit unterschiedlicher Ausrichtung, für die das vereinfachte alte Rechts-Links-Schema zur politischen Beschreibung nicht mehr ausreicht.

Auf der einen Seite stehen Nationalismus und Abschottung, angeführt von Alexander Gauland, der AfD, aber auch von Wagenknecht. Auf der anderen Seite bieten die Grünen mit Robert Habeck, Cem Özdemir und Tarek Al-Wazir den liberalen und proeuropäischen Wählern von SPD, CDU und CSU eine neue Heimat. Und dazwischen ist viel Platz für die anderen Zwerge, aber eben auch für neue Mehrheiten.

So lange Demokraten gemeinsam regieren, muss sich niemand fürchten. Im Gegenteil. Gerade weil unsere Gesellschaft eine starke Sehnsucht nach politischer Veränderung hat, kann dem keine Mehrheit der Gleichen nachkommen.

Es braucht neue Bündnisse, die unterschiedliche Milieus und Bedürfnisse miteinander verbinden. Das setzt allerdings ein besseres Verständnis für Kompromisse voraus. Viel zu schnell ist medial wie innerhalb von Parteien von Einknicken und Verrat die Rede. Unsinn.

Der Kompromiss in Koalitionen ist schließlich der Normalmodus der Demokratie, demokratischer als jedes Präsidialsystem. Denn ein solches würde unter Demokraten einen linken oder grünen Kandidaten und unter Republikanern einen schwarzen oder blauen Kandidaten hervorbringen.

Am Ende würde jemand Präsident, der keine Mehrheit repräsentiert, aber weitreichende Befugnisse hätte. Wie sich das anfühlt, können uns unsere Freunde jenseits des Atlantiks jeden Tag berichten. Gerade deshalb: Ein Hoch auf unsere sieben Zwerge.

Die feigen Social-Media-Hetzer

zuerst erschienen in die tagesszeitung  Wir brauchen eine Klarnamenpflicht für Twitter, Facebook und Co. Die anonymen Shitstorms und Hassmails schaden unserer Demokratie. Egal, über was ich schreibe – über Freiheit und Demokratie oder meine Liebe zu Europa –, unter diesen Tweets stehen innerhalb von wenigen… Weiterlesen

Europa braucht wieder mehr Herz und Lautstärke

zuerst erschienen bei handelsblatt.com Die meisten Menschen kennen nur ein friedliches Europa. Deshalb erwächst daraus die Verantwortung, seine Werte zu verteidigen. Ich bin Europäer. Ich kenne nur das wiedervereinigte Deutschland. Über 80 Millionen Menschen, die in Freiheit und Demokratie leben. Alles andere kenne ich nur… Weiterlesen

Ich bin so hessisch, wie ein Hesse nur hessisch sein kann

zuerst erschienen in DIE WELT

Mein Name ist Daniel Mack, ich komme aus Bad Orb, bin dort in die Grundschule und zur Kommunion gegangen. Danach war ich Messdiener, für jeden Gottesdienst ein Märkchen in ein Heft geklebt, um es in der Adventszeit einzulösen und 25 Mark zu bekommen. Die Fußballhelden meiner Jugend hießen Jürgen Klinsmann und Thomas Häßler. Erwachsen geworden bin ich mit deutschem Hip Hop. Beginner, Samy Deluxe, Sabrina Setlur, Moses P. Mit dem Ami-Kram konnte ich erst viel später etwas anfangen.

Heute lebe ich in Berlin. Wenn mein Land Fußball spielt, singe ich vor dem Spiel mit anderen im Biergarten die Nationalhymne mit. Ich mag das Lied. Einigkeit und Recht und Freiheit. Besser geht’s nicht. Bier trinke ich dabei nicht so gerne. Lieber Riesling, besser aus dem Rheingau als aus der Pfalz. Ich bin schließlich Hesse, liebe meine Heimat und war für sie im Parlament. Für mich gibt es nur wenig Schöneres als den Spessart im Herbst und den Blick auf die Frankfurter Skyline.

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Warum das Scheitern so bitter ist

Schluss mit dem Schlafwagen. Jamaika hätte die politische Kultur in Deutschland voranbringen können. Die neue Koalition hätte das schon lange überholte Rechts-links-Lagerdenken überwinden können. Die alten Gräben, die bedauerlicherweise aus der Bonner Republik mit nach Berlin umgezogen sind, hätten der Vergangenheit angehört. Das schwarz-gelb-grüne Bündnis hätte zum Hub für neue Ideen und dringend benötigte Innovationen werden können.